Full text: Volume (Jg. 7 (1841))

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Anlage 2.
Auf Ihre in Sachen des Alexander Schönthal
gegen den Johann Müthing Namens des Letzteren ein-
gereichte Beschwerde vom 22. December xr. wird Ihnen,
unter Remission der Anlagen eröffnet, daß dieselbe. mu
begründet ist, da, wie das Land- und Stadtgericht Brilon
mit Recht aunimmt, die Verordnung vom 23. Märj v.
I. die Restitution ausdrücklich nur gegen Purificarions-
Resti'tutionrn zuläßt, und eine Ausdehnung auf den Fall,
daß ein deferirter Eid in contumaciam für nicht aus-
geschworen geachtet worden ist, nicht zuläßig erscheint,
und die Worte des Gesetzes deutlich sind. Die hier ent-
standenen Kosten ad 5 Sgr. haben wir per Post ent-
nommen.
Arnsberg, den 7. Januar 1841.
Civil-Senat des König!. Ober-Landes-
gerichtS.
A n l a g e 3.
Der von Ihnen in Sachen S ch ö n t h a l gegen
Müthing eingelegte Recurs wird hiermit als unbe-
gründet zurückgewiesen. Der Recurs ist gesetzlich nur
zulässig, weun entweder gegen die klare Lage der Acten
oder gegen einen bestehenden Rechtsgrundsatz entschieden
r'n. Ein solcher Fall liegt hier nicht vor. Ihr Mandant
war, wie die Acten ergeben, zu dem Termine vom 26.
November unter dem Präjudkze vorgeladen, daß, wenn
er nicht erschiene, angenommen werden würde, er könne
oder wolle den Eid nicht schwören. Im Termine er-

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