Full text: Volume (Jg. 7 (1841))

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facto si deprehunduntur convenientia om-
nium aut evidenti majora vota, citra omnem
controversiam per unanimia aut majora con-
cluditur.
Man sicht: keine Spur des Bestrebens, über dm
Zdeengang der Begründung des voti jedes Mitgliedes
über „die Ursachen und Rechtsgründe" eine Majorität
zu gewinnen, vielmehr völlig freies, und z» computirendes
Votum über die Hauptfrage. Die sich aus dem Del,'be-
rationsprotokoll ergebenden Vota der Referenten und Do-
tanten bildeten die eigentliche Begründung des Urtheils.
Wie sehr sie von diesem Gesichtspunkte betrachtet, wie
wenig der Zdeengang einer fiktiven Seele des Collegii
als die Begründung des Spruchs angesehen wurde, er-
zieht die Vorschrift der Kammergerichtü-Ordnung a. a, O.
§.4., nach welcher die schriftlichen Vota der Einzel-
nen versiegelt in einer besonderen Lade/wozu der Kammer-
Richter den einen und der erste Beisitzer den anderen
Schlüssel hatte, verwahrt werden müßten, damit
„die einzige Nachrichtung und Motiven, warum
also gcurtheilt, zu finden fcy."'")
Man hielt die Mittheilung von Entscheidungsgrün-
den an die Partheien für unnöthig, und in vielfacher
Hinsicht für bedenklich. Sonst hätte die Mitthcilung eines
Auszugs aus dem Deliberativus - Protokoll, so wie der
schriftlichen Vota und Relationen diesen Zweck viel be-
'0) Beispiele des dargestellten Verfahrens ßnden stnden stch
rur Genüge in den Schriften und Sammlungen der großen
deutschen Juristen Moser, Cramer, Lünig, Ludolf
und Putter.

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