Full text: Volume (Jg. 7 (1841))

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T-as der Vernunft gemäße Verfahren wird mm auch
von de» College» täglich ausgcübt. Fast in jeder Sitzung
gelange» wohl einmal zwei Votanten aus verschiedenen
Gründen zu demselben Resultate. Gewöhnlich wird dann
dke Ausschließlichkeit des einen oder anderen Grundes nicht
besonders zur Abstimmung gebracht, sondern dem Urtheils-
fasscr anheim gestellt, beide Gründe, oder den anscheinend
probabelsten zu wählen. Will er sich hierbei nicht be-
ruhigen, so muß nun allerdings auch über die in solchen
Fällen mitunter schwierige Art der Fassung der Gründe
ein Conclusum gefaßt werden, nie aber in der Absicht,
um daraus eine Acnderung der Hauptdccision abzulciten.
Hiermit ist keincswcges gesagt, daß ein vorheriges
Votum über einzelne Grunde unstatthaft sey. Dasselbe
kann sogar sehr zweckmäßig sey», namentlich bei perem-
torischcn Einreden z. B. Zahlung, Vergleich, Judikat,
Verjährung. Tenn wenn durch dieses Abstimmcn ein
bestimmtes Resultat in Ansehung der Hauptfrage
erreicht, d. h. wenn die Einrede durch die Majorität be-
gründet befunden wird, so kann die weitere Erörterung
der Hauptsache unterbleiben. In diesem Sinne rechtfer-
tigt sich das successive Votircn, nicht aber in dem Sinne,
daß durch ein negatives Resultat die vorn bei der
eigentlichen Entscheidung der Hauptfrage gebunden wer-
den solle«.
Es bedarf übrigens kaum der Bemerkung, daß,
wenn vorstehend von Hauptfrage die Rede ist, damit nicht
nur, wie in den angeführten Beispielen, die Desinitiv-
Entscheidung des Prozesses, sondern überhaupt die Ent-
scheidung derjenigen Frage verstanden wird, worüber das
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