Full text: Volume (Jg. 7 (1841))

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das Erkenntniß vom 5. März 1836 auf, und erklärte
das Possessorien-Urtcl sammt allen Verhandlungen, woraus
es hervorgegangen, für nichtig. Die betreffenden Gründe
sind:
Der Prasudicial-Einwand, daß gegen Possessorien«
Erkenntnisse gar keine Nullitätsklage zulässig sey, weil
der § 18. Tit 31. Thl. I. A. G. O. verordne: „gegen
Possessorien-Urtel dürfe keine Appellation, noch sonst
ein anderes Rechtsmittel eingelegt werden," und
weil unter diesen andern Rechtsmitteln nur die
Nullitätsklage gemeint seyn könne, laßt sich nicht halten,
da der Gesetzgeber im §. 18. I- c. offenbar nur den
Regelfall d. h. den Fall vor Augen gehabt hat, wo ein
Erkenntniß nicht an einer Nullität leidet. DieL bestätigt
sich nicht nur durch § 1. Thl. 1. Tit. 16. A. G £>.,
wo gerade die Anfechtung eines Erkenntnisses
wegen Nullität den sonst zulässigen Rechts-
mitteln als etwas von diesen Verschiedenes entgegen-
gesetzt wird — sondern auch durch die Materialien, welche
der neuen Nichtigkeitsbeschwerde vom 14. Decbr. J «33 zu
Grunde liegen. In diesen heißt es nämlich ausdrücklich:
„die Nichtigkeitsbeschwerde sey auch gegen Erkenntnisse in
possessorio zulässig, weil in possessorio eben so gut
«ne Nichtigkeit begangen werden könne, als in petitorio,
und dort eben so wenig Schutz verdienen, wie hier."
(s. Rescpript vom 22. Mai 1837 in von Kamptz
2ahrb. Bd. 49. S. 466.)
Die Einsassen zu Antfeld ergriffen dagegen daS
Rechtsmittel der Revision, ihre Behauptung der Unzu-
lässigkeit der Nullitätsklage gegen rin Poffessoricn-Erkennt«

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