Full text: Volume (Jg. 7 (1841))

16. Der §. 808. A. L. R. I. 11., wonach bei Darlehnen, die gegen gerichtliche Eintragung auf Grundstücke gemacht worden, auch Juden und Kaufleute an den Zinssatz von 5 Procent gebunden, setzt zu seiner Anwendung 1) das Daseyn gehörig eingerichteter Hypothekenbücher und 2) daß eine Eintragung wirklich erfolgt sey, voraus : Rechtsfall

IX.

Der §. 808. A. L. R. L ll., wonach bei
Darlehnen, die gegen gerichtliche Eintra-
gung auf Grundstücke gemacht worden,
auch Juden und Kaufleute an den Zins-
satz von 5 Procent gebunden, setzt zu
seiner Anwendung 1) das Dafeyn ge-
hörig eingerichteter Hypolhekenbücher und
2) daß eine Eintragung wirklich erfolgt
sey, voraus.
Rechtsfall, mitgethrilt
vom
Kammer.

2« Herzogthum Wcstphalen lieh im Jahre 1823 der
Israelit A. dem Israelit B. ein Kapital zu 5% Procent.
Nach der Cburcölnischen Juden - Ordnung von 1700
Kap. VI. §. 6. dürfen Juden dort um solchen Zins-
satz Geld ausleihen. Im Jahr 1827 ließ sich der Gläu-
biger eine notarielle Hypotheken-Verschreibung mit Ge-
stattung gerichtlicher Eintragung geben. Tie Einttagung
geschah indessen nicht. I» einem 1837 über die Höhe

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