Full text: Volume (Bd. 57 = 2.F. 21 (1910))

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Emil Strohal,

nur bedingungsweise auf die Möglichkeit einer wirksamen Ge-
nehmigung rechnen konnte.
Auch aus § 164 Abs. 2 läßt sich gegen die dargelegte
Auffassung keine sachlich begründete Einwendung ableiten. Ohne
weiteres zuzugeben ist zwar die Möglichkeit, daß der mit dem
Altschuldner über die Schuldübernahme verhandelnde Dritte im
konkreten Falle gute Gründe für die Annahme haben kann,
daß ihm lediglich der Altschuldner als Vertrags-
gegner gegenüberstehe. Trifft dies zu, so liegt aber auch
ein Schuldübernahmevertrag im Sinne des § 415 gar nicht
vor, sondern ein Vertrag, der entweder überhaupt nur unter
den Vertragschließenden eintretende Rechtsfolgen
bestimmen oder, soweit eine Rechtswirkung zugunsten
des Gläubigers beabsichtigt ist, diesen doch nur nach den
fürDerträge zugunsten Dritter geltenden Grund-
sätzen berechtigen soll. Ist dagegen im konkreten Falle
als von den Vertragschließenden gewollt anzunehmen, daß der
Gläubiger unter den im § 415 bezeichneten Voraussetzungen
befugt sein soll, sich den Schuldübernahmever-
trag im Wege der Genehmigung anzueignen und
hierdurch an Stelle seines bisherigen Anspruchs gegen den Alt-
schuldner den Anspruch gegen den Uebernehmer zu erwerben,
so ist damit von selbst gegeben, daß es sich insoweit um
einen von dem Altschuldner für den Gläubiger als dessen Ver-
treter geschlossenen Vertrag handelt261). Es steht außer allem
261) Die Gründe hierfür sind nicht weniger zwingend als die Gründe,
aus welchen man in dem Falle eines vom A zugunsten des abwesenden B
gemachten Schenkversprechens (§ 518), dessen Annahme auf Verlangen des
A vom C (einem Freunde des B) erklärt wird, die Mitwirkung des 6 als
stellvertretende negotiorum gestio charakterisieren must. Als die Lehre von
den Verträgen zugunsten Dritter noch nicht geklärt war, wurde unser Fall
allerdings nicht selten als Beispiel für einen Vertrag zugunsten Dritter
vorgeführt.

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