Volltext: Band (Bd. 57 = 2.F. 21 (1910))

Nachlese zur Unmöglichkeitslehre.

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sich immer wieder ein und derselbe Schluß. Gesetzt, der Richter
nimmt durch sein Urteil diese Entkräftung vor, so erhält er
die Legitimation dazu doch erst durch den Antrag des Schuldners.
Führt also schon äußerlich die Entkräftung auf den Schuldner
zurück, so kommt dazu noch die Erwägung, daß die Einrede
als das, was sie ist, nur dann Sinn hat, wenn ihre Wir-
kungen sich zwingend notwendig einstellen, und zwar im doppelten
Sinne zwingend, zunächst für den Richter, sodann für die
Gegenpartei oder vielmehr für das Recht der Gegenpartei.
Mit anderen Worten, die innerliche Einwirkung auf den An-
spruch des Gegners geht aus von der Einrede, und nur
von ihr, denn die Einrede oder der Einrederechtsschein gibt
die Befugnis zu entkräften nach dem eigensten Wortlaut von
Einrede und Einrederechtsschein. Sollen sie also nicht gegen-
standslos sein, muß der Inhalt beider den Richter zwingen,
um den Gläubiger zwingen zu können. Der äußeren Zurück-
führung aller zerstörenden Wirkung auf den Antrag des zur
Einrede befugten Schuldners entspricht auch die innere Ein-
wirkung aus der Einrede auf den Anspruch. So schließen
sich die von den in Anm. 1 angeführten Schriftstellern gegen
Heymann, Hellwig, Crome, früher Hölder und der
Sache nach auch gegen Seckel geltend gemachten Gründe
mit dem Rechtsschutzanspruch des Schuldners auf Grund seiner
Einrede zu einem harmonischen Ganzen zusammen. Es gilt
von der Einrede des Schuldners dasselbe, was von dem Recht
des Gläubigers gilt: Jedes subjektive Recht ist als Recht nur
denkbar, wenn es die Fähigkeit hat, sich zu behaupten, sich
durchzusetzen. Ohne diese Fähigkeit gibt es kein subjektives
Recht. Was sich nicht selber mit äußeren Zwangsmitteln
durchsetzen kann, ist kein Recht, ist Glücksfaü, ist Lotteriegewinn,
Gnade, aber kein Recht, vergl. hierzu die Erörterung bei
Seckel, Festgabe für Koch S. 209 f., „jedes subjektive Recht
enthält ein Können" (Iellinek). Dies muß auch von dem

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