Full text: Volume (Bd. 57 = 2.F. 21 (1910))

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Krückmann,

zurückführen. Er sträubt sich hiergegen mit folgender, mir
natürlich hoch willkommener, Beweisführung. „Der nicht ent-
standene, der untergegangene Anspruch und der Anspruch, dem
der Beklagte kraft Einrederechts den Gehorsam verweigern kann
und verweigert, stehen im prozessualen Endergebnis einander
mit Notwendigkeit gleich .... so besteht doch für das Urteil
nur ein Entweder—Oder. Entweder der staatliche Befehl zur
Bezahlung der 1000 M. ergeht oder er ergeht nicht." Die
Rechtskraft steht der erneuten Geltendmachung entgegen, „ohne
daß danach zu fragen ist, ob die Abweisung wegen Nicht-
entstehung, wegen Unterganges oder wegen einer geltend ge-
machten peremtorischen Einrede erfolgt ist". Richtig, aber nach
dem Bemerkten kein Beweis, daß die Rechtskraft tilgt,
sondern nur ein Beweis, daß auch das Urteil nicht tilgt,
sondern daß die Vernichtung von dem Schuldner ausgeht.
Stehen sich, wie Kipp mit Recht sagt, in den entscheidenden
Punkten die Urteile gleich, so kann ihre Bedeutung auch nur
die eines zunächst anfechtbaren, dann aber unanfechtbaren Rechts-
scheins sein und der Schuldner tötet durch eine gestreckte Partei-
handlung den Anspruch des Klägers. Dieses stellt der Richter
fest und bescheinigt es im Urteil.
Die von Kipp, S. 33, bekämpfte Formel Hellwigs,
Abweisung der Klage sei die Feststellung, daß der Anspruch
nicht bestehe, trifft also durchaus das Richtige, nur hat Hell-
wig unnötigerweise die weitere Behauptung aufgestellt, daß
die außergerichtliche Leistungsverweigerung ebenfalls den An-
spruch vernichte. Dies geht zu weit*).
Für die prozessuale Vernichtung durch die Partei erhebt
Hellwig steht bekanntlich hierin nicht allein, Heymann, Crome
und stüher Holder haben dasselbe gesagt. Diese sind inzwischen aber von
Langheineken, Anspruch und Einrede S. 344ff.; Siber, Rechtszwang
S. 142ff.; Kipp, Festgabe für Koch S. I3iff.; Brütt, Die abstrakte
Forderung S. 70 ff. so erdrückend widerlegt worden, daß nichts mehr nach-
zutragen ist.

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