Full text: Volume (Bd. 57 = 2.F. 21 (1910))

198

Krückmann,

Das geht zu weit, aber richtig ist sein Hinweis, ZZP. 29, 72;
IheringsI. 51, 317, daß der wegen Verjährung aberkannte
Anspruch als aberkannter etwas anderes ist als ein bloß ver-
jährter. Hier reicht in der Tat die bloße Rechtsschcinwirkung
des Leistungsurteils nicht aus und muß ergänzt werden durch
die konstitutive Wirkung des Urteils oder durch die konstitutive
Wirkung der gestreckten Prozeßhandlung der Partei.
Für uns gibt das Gesetz von der Erhaltung der Kraft
den Ausschlag, sowie die Erwägung, paß die konstitutive
Wirkung auf eine Befugnis, sie zu bewirken, zurückgeführt
werden muß, diese aber als Recht zweifellos bei der Partei
vorhanden ist. Das führt zu Köhlers Lehre und die Kom-
bination von Köhlers gestreckter Prozeßhandlung mit dem
Urteilsrechtsschein würde die Sache mindestens unendlich ver-
einfachen. Alle konstitutive Wirkung des Urteils fällt weg,
jedes Urteil hat nur den Urteilsrechtsschein, Unterscheidungen
zwischen den Urteilen nach ihrer konstitutiven Wirkung werden
nicht mehr gemacht und alle konstitutive Wirkung wird nur
auf die Prozeßhandlung der Partei zurückgeführt. Dies kann
natürlich nur in genauer prozeßrechtlicher Einzelarbeit durch-
geführt werden, für die hier nicht der Ort ist. Ist Köhlers
Theorie auch noch nicht bis ins einzelne durchgeführt, so ist
sie aber auch noch nicht widerlegt und wird schwerlich jemals
zwingend widerlegt werden können.
Sehr wertvoll ist die Bestätigung, die diese Theorie durch
die Sprache erhält. Es ist ursprünglicher und unbefangener
Sprachgebrauch, daß durch das Borschützen der Einrede der
Anspruch entkräftet wird. Dies deutet darauf hin, daß eine
Veränderung mit dem Anspruch selber ftattfindet.
Das wird nun freilich in doppelter Weise geleugnet.
Einmal dahin, daß die Entkräftung nicht bestehe in einer
Tilgung des Anspruches, sondern in einer Tilgung seines
Schutzrechts, vergl. Siber, Rechtszwang S. 147, Zitate da-

Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer