Full text: Volume (Bd. 57 = 2.F. 21 (1910))

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Krückmann,

Dies trifft jedoch nur beschränkt zu.
Soweit der Beklagte sich mit bloßem Leugnen oder ein-
fachen Gegenbeweisen verteidigen kann, läßt sich auch ohne einen
gegen den Richter gerichteten Schutzanspruch konkreten Inhaltes
auskommen, ist in Wahrheit auch keiner da. Dies gilt schein-
bar selbst dann, wenn dem Kläger ein außerprozessualer Rechts-
schein zur Seite steht, gilt allerdings nicht mehr, wenn der
Beklagte ein Gegenrecht geltend machen muß. Die zwingende
Verteidigungskraft des Gegenrechtes fordert einen auf konkretes
Unterlassen gerichteten konkreten Rechtsschutzanspruch des Be-
klagten oder richtiger Schuldners und diesem kann genau wie
dem Rechtsschutzanspruch des Klägers ein konkreter Rechtsschein-
schutzanspruch an die Seite treten. Des weiteren wird man
dem Schuldner vielleicht auch dann einen konkreten Rechts-
schutzanspruch zugestehen, wenn er seinen Gegenbeweis, ohne
sich auf ein Gegenrecht notwendig berufen zu müssen, klage-
weise geltend machen muß, vergl. §§ 767, 768 ZPO., aber
auch negative Feststellungsklage, Restitutionsklage, Nichtigkeits-
klage. Wir kommen darauf zurück.
Dies nötigt uns, auf die prozessuale Bedeutung der Ein-
rede etwas einzugehen.
An sich ist die Theorie Hölders unwiderleglich: „Die
Berechtigung zur Verweigerung einer Leistung unterscheidet sich
aber von der Eigenschaft dieser als einer nicht geschuldeten
entweder überhaupt nicht oder dadurch, daß die Leistung nur dann
nicht geschuldet ist, wenn sie verweigert wird", ArchCivPrax.
93, 74 f., 91, 108 Z. Zugestandenermaßen beziehen sich seine
Erörterungen nur auf die unmittelbaren „privatrechtlichen"
Beziehungen zwischen beiden Parteien. Hölder legt unver-
mittelte Beziehungen zwischen beiden Teilen zugrunde, und aus
i) Vergl. die gute Zusammenfassung bei Gib er, Rechtszwang
S. 139 ff.

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