Full text: Volume (Bd. 57 = 2.F. 21 (1910))

Nachlese zur Unmöglichkeitslehre.

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Ehe von der Vorstellungsweise, die bei uns heute herrscht, her
nicht gerade nahe, die Pflichten des Ehegatten in einer nichtigen
Ehe als einen wirksam gebliebenen Bestandteil der Wirkungen
des Eheschlusses zu betrachten. Unmöglich ist dies nicht, in
gewissen Fällen ist dies sogar unerläßlich, z. B. bei geschiedenen
Ehen. Die geschiedene Ehe hat regelmäßig noch Nachwirkungen,
d. h. also Wirkungen. Diese fortdauernden Wirkungen fordern
aber notwendig eine fortdauernde Ursache und diese kann wieder
nur sein ein fortdauernd wirksamer Bestandteil des Eheverhält-
nisses. Also man soll die Anwendung der qualitativen Teilung
nicht ohne weiteres verwerfen. Was bei der geschiedenen Ehe
möglich ist, ist bei der anfechtbaren Ehe ebenfalls möglich, läßt
sich jedenfalls nicht widerlegen und beruht auf einer Besonder-
heit, die die anfechtbare Ehe wie überhaupt das anfechtbare
Rechtsgeschäft vor jedem Rechtsschein voraus hat, nämlich der
zwar beschränkten, aber unbedingten und unmittelbaren, auch
über die Rechtsscheinswirkung hinausgehenden rechtlichen Wirk-
samkeit des Tatbestandes des nichtigen Eheschlusses.
Die unvermeidliche Folgerung ist allerdings, daß nach
Wiederverheiratung der in einer Vollehe stehende Ehegatte noch
mit den Resten des früheren Eheverhältnisses behaftet ist. Dies
ist aber bei Ehescheidung eine alltägliche Erscheinung. Auf die
Spitze getrieben: Der Ehegatte lebt in einer qualitativ be-
schränkten Doppelehe. Das ist natürlich überspitzig und ge-
sucht und darum kein ernstliches Argument. Aber die Wahr-
heit bleibt darum doch, daß nicht alle Wirkungen der alten
Ehe erloschen sind, daß einzelne fortbeftehen, die alte Ehe
darum bis zu einem gewissen Grade auch noch
fortbesteht. Diese Wirkungen sind begründet durch den
Eheschluß. Selbst der nichtige Eheschluß hat doch gewisse
Wirkungen, einige Wirkungsbeftandteile, und ist darum eben
nicht vollständig nichtig. Die übrig bleibenden Wirkungs-
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