Full text: Volume (Bd. 57 = 2.F. 21 (1910))

Nachlese zur Unmöglichkeitslehre.

125

willen seine Legitimationsstellung geben, sondern auch um
seiner selbst willen in Anerkennung der Tatsache, daß der
äußere Schein für ihn spricht. Nicht also das Vertrauen der
Gegenpartei, sondern die Achtung durch die Gesamtheit, durch
die Nichtbeteiligten ist der wahre Grund. Um seines äußeren
Scheines willen, der ihm doch auch nicht von ungefähr zuge-
flogen ist, siegt der Wertpapiergläubiger, der Hypothekengläubiger,
weil wir sonst, wenn er nicht siegte, die sinnlich wahrnehm-
bare Welt und die äußere Ordnung der Dinge zu sehr beiseite
schieben müßten. Das Vertrauen der einzelnen Gegenpartei
macht es also keineswegs immer, vielmehr kommt hinzu das
Bedürfnis der Gesamtheit, die äußere Ordnung der Dinge
möglichst ungestört funktionieren zu lassen. In jedem Rechts-
schein steckt doch eine Vermutung, die bis zu einem bestimmten
Zeitpunkte widerlegbar ist, von da an unanfechtbare Wirkungen
äußert. Die Vermutung aber besteht keineswegs ausschließlich
im Interesse des Schuldners, damit er wisse, woran er ist,
z. B. die Vermutung für die Fortdauer des vor längerer Zeit
begründeten Mietverhältnisses. Diese ist vielmehr auch im
Interesse des Gläubigers und geht häufig gegen alles Inter-
esse des Schuldners. Diese Fortdauervermutung steckt aber
in jedem Rechtsschein, wenn sie auch nicht sein einziger In-
halt ist. Erkennt man dies an, darf man auch nicht mehr
ausschließlich auf das Vertrauen der Gegenpartei alles gründen.
Der Tatbestand des Rechtsscheins ist eben zusammengesetzt *)
und die verschiedenen rechtspolitischen Erwägungen führen auch
zu verschiedenen dogmatischen Begriffselementen des Rechts-
scheins. Daß sich dies oft unbewußt geltend macht, wird
meines Erachtens durch die Vermengung von Offenkundig-
r) Auf Näheres kann ich hier nicht eingehen, da hier nicht eine er-
schöpfende Theorie des Rechtsscheins gegeben werden kann, sondern nur der
Boden für den innerprozessualen Rechtsschein vorbereitet werden soll.

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer