Full text: Volume (Bd. 57 = 2.F. 21 (1910))

Nachlese zur Unmöglichkeitslehre.

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Veräußerers, seiner Fähigkeit und seinem Willen, es zu ver-
äußern, beruht. Damit verträglich ist die Ausnahme der ge-
steigerten Erwerbsfähigkeit in den Fällen, wo ausnahmsweise
der Veräußerer nicht die Uebertragungsbefugnis hat. Hebt der
Grundsatz des Rechtserwerbes im guten Glauben den Grund-
satz nemo plus iuris rc.und die Tatsache, daß im
Normalfall das Recht des Nachmannes auf dem Recht des
Vormannes beruht, auf? Hierauf antwortet § 929 mit der
ausdrücklichen Bestimmung, daß der Eigentümer die Sache
übergeben und mit dem Erwerber den Eigentumsübergang
vereinbaren müsse. Nach BGB. kann nicht zweifelhaft sein,
was Grundsatz und Regel und was Ausnahme ist. In Wahr-
heit bestätigt auch hier die Ausnahme die Regel, denn der
gutgläubige Erwerber wird doch nur deshalb geschützt, weil
er an das Eigentum des Veräußerers glaubt. Der Schein
des Eigentums hat seine Wirkungen, nicht weil er Schein ist,
sondern weil er Eigentum vorstellt. Diese Erwägungen über-
trage man auf den Prozeß und man wird eine auffallende
Gleichartigkeit finden. Der unberechtigt siegende Kläger erringt
den Sieg, weil er den Schein des konkreten Rechtsschutz-
anspruches hat. Wie die Wirkungen des Eigentums sich unter
Umständen auch dem Eigentumsschein Mitteilen, so teilen sich
die Wirkungen des konkreten Rechtsschutzanspruches auch dem
Anspruchsschein mit, und dies werden wir, nachdem das Ge-
setzesmaterial vorgelegt ist, noch einmal erhärten. Dies wird
nickt widerlegt, wenn man mit Bülow, ZZP. 27, 218, auf
das stärkste betont, daß Zweck der Rechtspflege gerechte Verwirk-
lichung der Privatrechtsordnung sei. Ganz einverstanden, denn
die gerechte Verwirklichung der Privatrechtsordnung ist nur
in der Weise möglich, daß das konkrete subjektive Privatrecht
verwirklicht wird. Bülow überschlägt in der logischen Reihen-
folge das schon von Wach, Feststellungsanspruch S. 14, be-

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