Full text: Neues Archiv für preussisches Recht und Verfahren, sowie für deutsches Privatrecht (Jg. 15 (1852))

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S. nach 28. S. ferner 16. S. und dann noch
XV111 S- Preis der Zusatze und ErlSnternn-
gen für dir Gerichte (SQl/2 Dogen) 1 Thater
7V2 Sgr. desgleichen für die Rechtsanwälte und
Notare (16V2 Dogen) 12% Sgr.
Necension
von
Sommer.

^^enn wir nicht irren, war es die bairische Re-
gierung, welche vor 45 Jahren ihr neues — von Klein-
schrod entworfenes - - Erimiual-Gesetzbuch herausgab und
alle Commentare dazu verbot. Dies war acht geschichtlich,
denn schon weiland Kaiser Juftinian verordnet anno 533
in seiner Couslilulio de confirmatione digestorum §. 20.
„nequis au deal hominum, qui sunt nunc aut in posterum
„erunt, commentarios scribereJiarum Iegumtc. Es hat aber
bekanntlich nichts geholfen. Auch als unsre neuen Tax-
Gesetze erschienen, hoffte man dürch eine Ministerial- In-
struktion weitere Commentare unnöthig zu machen. Herr
Hofrath Essellen, der erfahrenste in Kostensachen, hat aber
gefunden, daß doch noch eine Menge anderer Bestimmun-
gen hier gelten, und diese dem betreffenden Beamten hand-
lich rusammenzustellen, ist der Zweck des vorliegenden
kleinen Folianten. Es soll danach nicht mehr nöthig sein,
beim Kostenliquidiren und den damit verwandten Geschäf-
ten noch andere Bücher zur Hand zu nehmen. Der Ver-
fasser schlägt vor, die Nummern der von ihm gegebenen
Zusätze neben den betreffenden stellen der Gesetze, des
Tarifs u. s. w. zu vermerken, und so Gesetze und Zusätze
in genügende Verbinduiig zu bringen. — Im Ganzen ge-
nommen wird das Buch für die, welche Alles vollständig
beisammen haben wollen, nicbt gut zu entbehren sein. --
Der Zusatz 20. (3. 7.) enthält nickt unerhebliche Bemer-
kungen über die hoben Kostensätze für Servituten bei un-
bedeutenden Gruridsiücken.

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