Full text: Neues Archiv für preussisches Recht und Verfahren, sowie für deutsches Privatrecht (Jg. 15 (1852))

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durch Auffahren von Schutt zu erhöhen und sonst auf
keine Weise dem Hengesbach hinderlich zu sein, diesen
Weg nach Gefallen und Bedürfniß zu gebrauchen. Spä-
ter legte Schmidt beim Ein, und Ausgange seines Hofes
einen Schlagbaum an. Hengesbach klagte deshalb, weil
durch die Anlage sein Fahrrecht erschwert werde, und
nur ausgeübt werden könne, wenn man denselben jedes»
mal öffne. Er klagte gegen Schmidt, da dieser den
Schlagbaum nicht entfernen wollte, und bat zu er-
kennen,
daß der Verklagte dem Vertrage vom 3. Juni
1839 gemäß dem Kläger auf keinerlei Weise
hinderlich sem dürfe, den ihm auf dem Hofe des
Verklagten zu stehenden Fuhrweg nach Gefallen
und Bedürfniß zu gebrauchen, namentlich aber
schuldig, die auf seinem Hofe angelegten Schlag-
bäume zu entfernen oder doch so einzurichten,
daß der Fahrweg des Klägers stets offen und
ungehindert gebraucht werden könne-
Verklagter bestritt die Klage. Durch Erkenntniß
des Kreis-Gerichts Arnsberg v. 18. Okt. ward Kläger
mir der auf Entfernung der von dem Verklagten auf
seinem Hofe angelegten Schlagbäume gerichteten Klage
abgewiesen.

Gründe.
Durch den Vergleich v. 3. Juni 1839. verstattete
der Verklagte dem Kläger ein Fahrrecht über seinen Hof,
beschränkte also hierdurch sein Eigenthumsrecht. Was
nun die Art der Eigenthumsbeschränkungen überhaupt
betrifft, so soll gesetzlich die Dermuthung für diejenige
Art streiten, welche dem Eigenthümer am wenigsten lästig
ist, A. ?- R, Th. I. Tit. 22. §• 26. Tit. 19. §. 15.
Insbesondere soll, wenn auch das eingeräumte Recht an

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