Full text: Volume (Jg. 15 (1852))

23. Wenn das Bergamt Gruben, weil sie nicht im bauhaften Zustande erhalten, als in das landesherrliche Freie gefallen erklärt, und darauf ein Neumuther auftritt, so kann der alte Gewerke gegen diesen die Frage, ob die Grube wirklich in's Freie gefallen, auf dem Rechtswege ausmachen : Rechtsfall

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ganz unlösbaren Frage — die am Ente noch zu der Erörte-
rung, in welchem Moment die ursprünglich heilbare Krank-
heik unheilbar geworden, und wie die Kurkosten zu vertheilen,
führen könnte -- abhängig machen wollen.
Der Ausdruck „bis zur Wiederherstellung" hat nur die
Dauer der Verbindlichkeit feststellen, nichi aber von der erfolg-
ten Genesung die Epistenz der Verbindlichkeit abhängig
machen sollen.

XXI.
Wenn das Aergamt Gruben, weil sie nicht im
banhaften Anstande erhalten, als in das lan-
desherrliche Freie gefallen erklärt, und darauf
ein Rcnmuthcr anftritt, so kann der alte
Gewerke gegen diesen die Frage, ob die Grube
wirklich ins Freie gefallen, auf dem Rechtswege
ansmachen.

R e ch t s f a l l ,
mitgethcill
von
Sommer.
(A. r. R. II. 16. 280. 281.)
^iese Entscheidung ist im folgenden Erkenntniß vom
ApPellaticnv-Gericht zu Arnsberg am 16. Nov. 1850 erlas-
sen. Wirklich war die Analogie von einem an sich schon

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