Full text: Volume (Jg. 15 (1852))

15. Ob der Richter, wenn der Klage-Anspruch in der Klagebeantwortung zwar anerkannt, aber eine der im §. 5. der Verordn. vom 21. Juni 1846 erwähnten prozeßhindernden Einreden entgegengesetzt und deren vorläufige präjudizielle Entscheidung verlangt worden, durchaus nur über diese Einreden, oder auch, wenn er sie unbegründet findet, in der Sache selbst sofort erkennen könne : Rechtsfall

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XIII.
©b dcr Richter, wenn der Klage-Anspruch in der
Klage-Acantwortung zwar anerkannt, aber eine
dcr im §. 5. der Verordnung vom 21. Juli
1846 erwähnten Progrßhinderndcn Einreden
entgegengesetzt und deren vorläufige prägndtzirlle
Entscheidung verlangt worden, durchaus nur
über diese Einreden, oder auch, wenn er sie
unbegründet findet, in der Sache selbst sofort
erkennen Könne.
R e ch « s f a l l ,
miigetheilt
von
Sommer.
letzte Alternative ist im folgenden Erkenntniß
mit Recht ausgesprcchcn.
Im Namey des Königs.
In Sachen des Ackersmanns A. N. gnt. S. in S.
Verklagten und Appellanten, wider die Ehefrau I. F., im
Beistände ihres Ehemanns, zu H., Klägerin und Appellaiin,

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