Full text: Jherings Jahrbücher für die Dogmatik des bürgerlichen Rechts (Bd. 44 = 2.F. 8 (1902))

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Schloßmann,

Es könnten bei einem beabsichtigten Schenkungsversprechen
die Parteien, um die im B.G.B. § 518 Abs. 1 vorgeschriebene
vt libram und eine durch solche zu tilgende Schuld vor Augen gehabt
haben muß. Für diese Annahme spricht der Umstand, daß daS xm. Buch
von Marcell'S Digesten von den Legaten und namentlich auch vom
Damnationslegat handelt (vergl. Lenel, Paiingenesia I p. 613), dessen
Tilgung bekanntlich — jedenfalls soweit es auf Geld gerichtet ist — durch
nexi liberatio erfolgen mußte, und vielleicht auch der zweimal in der Stelle
auftretende Ausdruck „Uberare", vordem, wie ich vermuthe, bei Servius
„vexi" gestanden haben wird (aeeipere et nexi liberare; — decem
acceptis vexi liberare).
Zur Zeit des Wagegeldes genügte es bei der vexi obli-
gatio, welche die wirkliche Zuwägung der als Gegenstand der Schuld
bezeichneten Summe erforderte, gewiß, wenn irgend eine lediglich zu
diesem Zwecke bereit gehaltene und alsdann sofort dem Eigner zurück-
gegebene Summe von der in der Formel bezeichneten Höhe zuge-
wogen wurde, und der Schuldner wurde gewiß mit dem Einwande, daß
er das Geld nicht zum dauernden Behalten, sondern nur zum Schein er-
halten habe, nicht gehört; und so konnte natürlich auch eine kleinere
Summe, wenn sie nur wiederholt zugewogen und nach jeder Zuwägung
zurückgegeben wurde, sobald die vorgenommenen Wägungen die Schuld-
summe ergaben, zur Begründung der Schuld in dieser Höhe ausreichen, so-
daß auf diesem Wege durch vexvm jede auf irgend einer beliebigen causa
beruhende Schuld in eine Nerumfchuld eingekleidet und ferner auch in
wucherischer Weise eine über den wirklich dargeliehenen Betrag hinaus-
gehende DarlehnSschuld begründet werden konnte. In gleicher Weise wird
bei der vexi liberatio volle oder theilweife Befreiung des Schuldners
durch wiederholtes Zuwägen derselben Barren haben herbeigeführt werden
können. Wie nun nach Einführung des Münzgeldes zur Ausführung einer
Schenkung in den Formen des Kaufes mittelst mancipatio nicht die ima-
ginäre Zuwägung und Hingabe des rauäuscalvm genügte, sondern daneben
die Zahlung eines wenn auch minimalen Preises in gemünztem Gelde
erforderlich war, so genügte gewiß, wie ich annehme, auch zum Erlaß
einer Forderung durch vexi liberatio nicht die scheinbare Zuwägung
und Hingabe des raudusculum, vielmehr mußte auch hier neben dem
imaginären Akte, um seine Anfechtbarkeit wegen mangelnder causa aus-
zuschließen, die Zahlung in Geld erfolgen, und zwar in einer dem Schuld-
beträge entsprechenden Summe. Aber mit Rücksicht auf den Zweck deS
Erlasses braucht die Zahlung des geschuldeten Geldbetrages nur zum

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