Full text: Jherings Jahrbücher für die Dogmatik des bürgerlichen Rechts (Bd. 44 = 2.F. 8 (1902))

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Wilhelm Kisch,

des Schadens, der dem Gläubiger aus der gegnerischen Ver-
tragsverletzung erwächst.
Es ist aber auch zur Rechtfertigung der gegnerischen An-
sicht genau der umgekehrte Weg eingeschlagen worden, indem
man folgendermaßen argumentirt hat. Angesichts des Ver-
zuges bezw. der Unmöglichkeit der schuldnerischen Leistung habe
der Gläubiger ein Interesse daran, seinen Entgelt zu b e h a l t e n,
bezw. denselben, falls er schon vollzogen sei, zurückzuverlangen.
Ein Schade wäre darin zu erblicken, daß der Gläubiger leisten
müßte. In der Zurückbehaltung oder Zurückforderung liege
demnach ein Theil des Schadensersatzes wegen Nichterfüllung.
Hier erachtet man also, im direkten Gegensätze zu dem vorhin
erwähnten Ausgangspunkte, nicht die Bewirkung, sondern um-
gekehrt die Unterlasiung der Gegenleistung als im Interesse
des Gläubigers liegend^).
31) Diese Vorstellung findet stch in zahlreichen gerichtlichen Entschei-
dungen vertreten, so z. B. in R.G. bei Bolze, Bd. 4 Nr. 254; R.O.H.G.,
Bd. 6 S. 27i; Bd. 24 S. 106 Nr. 31: „Die Rückforderung des Geleisteten
bildet einen Theil der Entschädigung"; vergl. den wörtlich übereinstimmen-
den Passus im Urtheil des R.O H.G. vom 13. Mai 1875, mitgetheilt in
der Zeitschrift für französisches Civilrecht, Bd. 7 S. 355 f.; ferner die Be-
merkung des Herausgebers zu Seuffert's Archiv, Bd. 5 Nr. 156: das
Interesse des Verkäufers bestehe gerade darin, „von dem Vertrage abzu-
gehen und Entschädigung zu verlangen"; desgl. S.A., Bd. io Nr. 155:
Das Interesse könne unter Umständen darin bestehen, daß der durch den
Verzug Benachtheiligte von seiner Gegenverbindlichkeit befreit werde"; Bd. 11
Nr. 230: „Der Schadensersatz konnte nur in der Aufhebung des Kon-
traktes bestehen." Aehnlich Bd. 33 Nr. 294, und Entscheidung des Reichs-
gerichts vom 2i. Juni 1894, in Gruchot, Bd. 34 S. 450, 453. Erome,
Franzöf. Obligationenr., S. 152 spricht von dem Rechte, „Schadensersatz
wegen Nichterfüllung zu verlangen, und als Bestandtheil desselben auch
die etwa schon gemachte eigene Leistung zurückzufordern." Vergl. auch
dortselbst Anm. 53. Desgl. Staub, 5. Aust. S. 935 zu Art. 355,
ß 17 a. E. — Schon die Glosse brachte übrigens die Rückforderung der
Gegenleistung unter den Gesichtspunkt des loteress« conventum. Vergl
hierzu Mommsen, Beiträge, Bd. 2 S. 26 Anm. 23.

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