Full text: Neues Archiv für preussisches Recht und Verfahren, sowie für deutsches Privatrecht (Jg. 1 (1834))

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»setzgrbers einen Schatz von Rechtsregeln, Entscheidungen
«und wlssenschastll'6)M Forschungen entstehen, welcher von
«Tage zu Tage durch die Praris und die gerichtlichen
«Streitigkeiten geläutert, und mit allen neuen Ansichten
«und Erfahrungen bereichert, von jeher als die wahre
«Ergänzung der Gesetzgebung betrachtet worden ist."
So weit der Bericht der Kommission.
1 Die französische Gesetzgebung hat diesen Standpunkt
tzes. Gesetzes, .neben, dem Gebiete.dhr eigentlichen Jun's-
prudeyz, auf eine höchst konsequente Weise festgehalten.
Das Gesetz vom 30. Ventose 12 (21. März 1804) hob
die gesetzliche Kraft der römischen Gesetze, Ordonnanzen,
Statuten und Reglements auf; allein ihr wissenschaftlicher
Gebrauch in der Rechtssprechung, als leitende Regeln für
die Auslegung der Gesetze, dauerte fort. Um die Einheit
des Gesetzes aufrecht zu erhalten, vernichtet der Kassations-
Hof jede dem Gesetze widersprechende Entscheidung; al-
lein niemals ein Urtheil, welches dem Gerichtsgebrauche
tjurispruZerice cles conrs souveraines), oder dem
älteren Rechte widersspricht; denn diese gelten bloß als wis-
senschaftliche Rechtsnormen, und sind daher der freien, weil'
stets fortschreitenden, deshalb auch dem Wechsel unterwor-
fenen Erörterung anheim gegeben. Die Förderung dieser
lebendigen Bewegung war Zweck der Gesetzgeber, wie aus
dem Protokoll des Staatsraths vom 19. Ventose 12.
(Bd. V. S. 297) zu ersehen. So war es auch bei den
RöMrn. : r * . (
• Der römische Jurist war nicht bloß Gesehkundiger,
tt' war auch Rechtsgclehrter. Daher'nennt Ulpran die
Rechrswissrnschaft: ars boni et aequi, cujus me-

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