Full text: Neues Archiv für preussisches Recht und Verfahren, sowie für deutsches Privatrecht (Jg. 1 (1834))

7. Ueber das Prinzip der neuen preußischen Gesetzgebung und dessen Einfluß auf das Prozeßrecht : mit Hinsicht auf die Verordnung vom 1. Juni und 14. Dezbr. 1833

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. ■ m.
Urbcr das Prinzip der neuen Preußische»
Gesetzgebung und dessen Einfluß auf daS
Prozeßrecht; mit Hinsicht auf die Verord-
nungen vom r. Juni und i». Dez. 1833.

AvN
U l v i c h.

f/(wtttc Menge, von Sachen" (so drückte -sich die mit der
Redaktion des französischen bürgerliche» Gesetzbuchs beauf-
tragte Kommission aus) «haben wir der Herrschaft der
„Gewohnheiten, den Forschungen der Gelehrten, der schiedst
„richterlichen Entscheidung der Gerichte überlassen. müssen.
«Der Zweck des Gesetzes ist, in großen Ansichten die all«
„gemeinen. Ma'rimen des Rechts aufzustellen, folgenreiche
"Grundsätze auszusprechen, nicht aber sich irr das Detail
»der Rechtsfragen einzulasscn, welche über jede Materie
„sich erheben mögten. -Den Richtern und Rcchtsgelehrten
«gebührt eS, in deu allgemeinen Sinn der Gesetze einzu« ^
«dringen, mrd ihrer. Ausübung die nöthige Richtung zu ge-
«ben. Daher sieht man bei jedem gesitteten Volke, neben
„dem Heiligthum der Gesetze, unter der Aufsicht des Ge«
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