Full text: Volume (Jg. 1 (1834))

23. Kann der Erbpächter ein Servitut an dem verpachteten Grundstücke haben?

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XVII.
Kann der Erbverpächter eine Servitut an
dem vererbpachteten .Grundstücke haben?
Don
V o e l e.

^er A vererbpachtete an dm B ein Grundstück, behielt
sich aber das Recht bevor, "seine Kartoffeln vor wie
nach darauf des Herbstes cinlöchern zu dürfen." Nach
Verlauf von einigen Jahren trat der Erbpächter gegen
den Erbverpächter mit der (actio negatoria), klagend
auf, weil derselbe die Kartoffeln über das Grundstück zu
der Grube fahre, er ihm aber nur gestatten könne, sie
dorthin tragen zu lassen, welches sich auch der Verklagte,
weil Servituten 5tritissilnae interpretationis fcyen,
gefallen lassen müsse. —
In erster Instanz wurde die Klage zurückgewiefen, -
weil ermittelt war, daß der Verklagte vor und bei Schlie-
ßung des Erbpachtvertragcs sich desselben Fahrwegs be-
dient hatte, und dieses auch de,» Kläger wohl bekannt ge-.
wesen war; — in zweiter Instanz aber wurde rcformkrt
und nach dem Klagantrage erkannt, »weil Servituten zmn
Vorthcil des Verpflichteten möglichst .zu beschranken, und

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