Full text: Volume (Jg. 11 (1845))

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Len kann." — Es fehlt viel daran, daß diese Be-
stimmungen klar seien. Nach §. 117. A. L.R. Thl.H.
Tit. 16 gebührt dem Grundeigenthümer, welcher sein
Eigenthum zum Bergbau hat abtreten müssen, außer der
jährlichen Entschädigung (§§. 113 —116) der Erbkur,
das ist '/,,8 der Ausbeute. Ties scheint also eben die im
§. 37. Thl. I. Tit. 21 erwähnte „auf das Eigenthum
fallende Ausbeute" zu sein. Im §. 119. Thl II. Tit. 16
heißt es, wer bei getheiltem Eigenthum den Erbkur er,
halte, sei nach Vorschrift Thl. I. Tit. 9. §. 94 zu
beurteilen,, wonach ihn nämlich der nutzbare Eigenthü-
mer erhält; dagegen kann nun §. 37. Tbl. 1. Tit. 21
sehr füglich den Gegensatz bilden, wo nämlich der bloße
Nießbraucher diese Ausbeute nicht zum Eigenthume, son,
der» nur zum Nießbrauche des aus ihr angelegten Ka-
pitals erhält, und es läßt sich nach der Genauigkeit des
Landrcchts wohl erwarten, daß man, da man einmal
über die Rechte des nutzbaren Eigentümers daran be-
stimmt, auch nicht unterlassen haben wird, die Rechte
des Nießbrauchers an jenen Erbkur-Ausbeuten festzustel-
len. Der 8. 37 kann in der That kaum einen andern
Sinn haben. Handelte derselbe vom Falle, wo dem
Nießbraucher der Nießbrauch am Bergwerke selbst be-
stellt wäre, so wäre es ja doch im höchsten Grade merk-
würdig, wenn hier der Nießbraucher eben nur den Nieß-
brauch des Nießbrauchs haben sollte. Handelt er aber,
wie nach den vorhergehenden §§. nicht zu bezweifeln, vom
Nießbrauch eines Landguts, so war es allerdings wich-
tig, !>l bestimmen, wie es mit der Ausbeute von dem,
aus dem Eigcnthum des kunäus selbst herausgcgange-

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