Full text: Volume (Jg. 11 (1845))

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auf 100 Jahre verliehenes Regal, Gegenstand eines
Nießbrauchs sei.
In der deutschen Praris hat der Nießbraucher bis-
her pfleglichen Nießbrauch der Erze selbst, nicht blos der
Zinsen eines aus ihnen gebildeten Kapitals gehabt« Nur
in Chursachscn ist durch eine Verordnung (s. Constit,
Electoral. 25. P. II.) dem Nutznießer nicht die Aus-
beute, sondern nur die davon abfallenden Nutzungen und
Zinsen zugetheilt. In den Nassau-Oranischcn Landen
ist durch die Verordnung a. 21. Okt. 1781 (s. Weis-
thum der Nassauischen Gesetze rc. Bd. 1. S. 102— 106)
tm Wesentlichen bestimmt, daß der Nießbraucher die
halbe Ausbeute, der Eigenthümer die andere Halste der-
selben erhält, wovon jedoch die Eltern ausgenommen,
welche, so lange die Kinder noch nicht verheirathet oder
von ihren Eltern ausgestattct sind, die ganze Ausbeute
beziehen. Auch ist der Müßener Stahlberg ausgenom-
men, bei dem der Nutznießer die volle Ausbeute bezie-
hen soll.

3.
Wenden wir uns nun zum Preußischen Rechte, so
bestimmt der §. 37. A. L. N. Thl. I. Ttt. 21: „Bei
solchen unterirdischen Erzeugnissen, welche zu den Rega-
lien gerechnet werden, gebührt dem Nießbraucher blos
die Nutzung der auf das Eigcnthumsanthcil fallenden
Ausbeute." §. 38: „Dagegen haftet aber auch der
Eigenthümer für den zur Fortsetzung der Arbeit erfor-
derlichen Zuschuß, so weit derselbe aus der wahrend dem
Nießbrauchc gewonnenen Ausbeute nicht bestritten wer-

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