Full text: Volume (Jg. 11 (1845))

44.2. Nachtrag

657

B.
Nachtrag
von
Herrn Justiz. Commiffar Scheele.

Bereits, nachdem vorstehende Abhandlung geschrie-
den, hat Sommer im vorigen Hefte des Archivs die
Behauptung: „in der Klage brauche die Einrede der
Verjährung im Voraus nicht beseitigt zu werden,"
naher begründet. Er geht davon aus, daß die §§. 6,
7, 10, 11, 12 Thl. I. Tit. 5. der Allg- G- O.
nicht bestimmten, was in die Klage, sondern was in
das Informations-Protokoll gehöre, und der §. 17.
I. c-, dessen Zweck gerade sei, den nothwcndigen Inhalt
der Klage anzugebcn, jene Beseitigung der Derjährungs«
einrede nicht erwähne.
Schon im ersten Heft .des ersten Jahrgangs des
Archivs hat Ulrich bemerkt, daß auS der ganzen An-
leitung zur Aufnahme der Klage und den dem Dcputir-
ten vorgeschricbenen 15 Fragen im Tit. 5. Thl I. der
Allg. G. O- erkennbar sei, daß dadurch eine Instruktion
für den mit Aufnahme der -Klage beauftragten Beam-
ten, nicht aber ein Theil des Prozeßrechts habe begrün-
det werden sollen. Es muß dies auch für richtig ange-
nommen werden; im §. 14. I. c. ist geradezu gesagt,
daß, wenn das Jnformations. Protokoll die Klage ver-
trete, was in gewöhnlichen Fällen geschehen könne, der
Instruent die nach §. 6« dem Kläger wegen vermuth-

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