Full text: Volume (Jg. 11 (1845))

44.

44.1. Darf im summarischen Prozeß der Richter die Einrede der Verjährung durch Nichtgebrauch bei Abfassung des Erkenntnisses von Amtswegen aufgreifen, wenn solche vom Verklagten nicht vorgebracht ist, und darf der Verklagte solche noch im Termin zur mündlichen Verhandlung vorbringen?

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Iuli 1836, sondem das Allgemeine Landrechk die
Basis der Entscheidung abgebm müssen, und also der
Zweck deS Gesetzes gänzlich vereitelt werden.

XXXIX.

A.
Darf im summarischen Prozeß der Richter die Ein--
rede der Verjährung durch Nichtgebrauch bei Ab-
fassung des Erkenntnisses von Amtswegen auf-
greifen, wenn solche vom Verklagten nicht vorge-
bracht ist, und darf der Verklagte solche noch im
Termin zur mündlichen Verhandlung Vorbringen?
Doni
Herrn Justiz-Commiffar Kctzrele in Bilstein.

fOti der Redaktion der Allgemeinen Gerichts-Ordnung
ging man von dem Prinzip aus, daS formelle Recht,
welches der Richter ausspreche, müsse um jeden Preis
mit dem materiellen Recht identisch sein. Tie Zeit hat
die Frage, ob dieses Prinzip bei Abfassung einer Prozeß-
Ordnung das allein leitende sein dürfe, entschieden. Mit
allgemeiner Freude begrüßte man die Verordnung vom
1. Juni 1833, welche neben jener Rücksicht auch noch
andere Rücksichten anerkennt. Leider umfaßt dies Gesetz
nur besondere Prozeßakten und auch diese noch nicht einmal
ganz, so daß auf zwei verschiedene Prinzipien gegrün-
42' ,

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