Full text: Volume (Jg. 11 (1845))

römische und gemeine Recht ebenfalls nicht zweifelhaft,
da die gllcgirten Stellen ganz allgemein de via pu-
blic a reden, worunter nicht bloö die via quoad do-
minium publica zu verstehen ist. Dergl. oben 8. 1
und 2 und arjr. fr 67. 8. 1. D. 50, 16.
Zweifelhafter ist aber die Sache in Betreff des Allg.
Landrcchts. Denn auch da, wo von der Erpropriation
überhaupt gehandelt wird, Thl 1. Tir. U. §, 4
u. ff, ist f§. 5) nur
„von Anlegung und Verbreitung einer öffentlichen
L a n d st r a ß c"
die Rede, und man könnte deshalb den Satz „unius
positio alleriuk' non est exclusio" im vorliegen-
den Falle nicht ohne alles Bedenken finden. Dennoch
muß man sich bei näherer Erwägung nnbcdenklich für
die Zulässigkeit der Erpropriation bei allen öffentlichen
Wegen erklären. Der §. 5. Tbl. 1 Tit- 11 entbälr
nämlich, wie §. 6 u. 7, nichts weiter, als einzelne
Beispiele. Das leitende Prinzip findet sich 8- 4 u. 10
a. a. O und §. 74 der Einleitung. Die Rüeksicht auf
das Wohl des gemeinen Wesens ist einzig und allein
das Entscheidende. Auch bei der Errichtung von Land-
straßen geht ja die Absicht des Staates keinesweges
dahin. Eigenthum zu gewinnen, sonderit eben jene Rück-
sicht ist das Motiv und zugleich die Rechtfertigung der
dem Staate beigelegtcn Bcfugniß. Es ist, wie auch bei
Leyser meditat. Spec. 501 (medit. 1—5)
bemerkt wird, „dem ganzen gemeinen Wesen" „wor-
unter auch die viae rusticae zu rechnen
find," daran gelegen, uud wir finden demnach, wie bereits
XI 2a!,rg. is Hlü. 4

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