Full text: Volume (Jg. 11 (1845))

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zum Erkenntnisse gestellt wird; folgt nun daraus, daß
der Telak sich auch über eine Eidesdclation erklären muß,
wobei nicht, wie in den vorigen Fällen, der Richter,
sondern der Tefcrent selbst die Abnahme des Schiede«
eides aussetzen will? Wir weinen, daß konsequente
Schlußfolgerung zur Bejahung dieses Satzes nicht führt.
Bei der eventuellen Eidesdelation ist die Dergleichsofferte
zweifelhaft, beim Zweifel über die Erheblichkeit einer
Thatsache ist der Entschluß des Beweisführers bestimmt
und unbedingt, und der Grund der Aussetzung ist ent-
weder der Streit der Partheicn über die Erheblichkeit,
welcher natürlich vom erkennenden Richter entschieden
werden muß, oder der Zweitel des instruirenden Rich-
ters. Lei der eventuellen Eidcsdelation ist dagegen
nicht der Zweifel des instruirenden Richters, nicht ein
Streit der Partheicn, sondern lediglich die Unschlüffig-
kcit des Bcweiöfuhrcrs der Grund, welcher die Abnahme
des Eides hindert.
7. v d. H a g e n Archiv IV. S. 411. VII. S 369 ist
der Ansicht, daß nach Acceptation des eventuell deferirten
Eides der Bcweisführer keine neue Beweismittel mehr Vor-
bringen könne, weil durch die Acceptation des Eides ein
Vertrag dahiu zu Stande komme, daß nach dem frucht-
losen Gebrauche der bestimmt angegebenen Beweismittel
der Eid deferirt sein soll. Wenn nun andere Berthei-
diger der eventuellen Eidcsdelation meinen, daß in der
eventuellen Eidesdelation der Antrag liege, daß nach
fruchtlosem Gebrauche der vorgebrachten und der im
Laufe der Instruktion noch vorzubringenden Beweismit-
tel die Eideszuschiebung wirksam sein solle, so ist nach

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