Full text: Volume (Jg. 11 (1845))

176

kung seiner Behauptung; will ihn der Produkt hierzu
nicht »erstatten, so sollen die anderweitigen Beweismittel
dem Erkenntnisse zu Grunde gelegt werden; findet aber
der Richter, daß diese ohne Resultat geblieben, so soll
als letztes Mittel zur Erforschung der Wahrheit dem
Produkten der Eid aufgelegt werden. Dieser Eid er»
scheint nun unbedenklich nicht alS ein deferirter, sondern
als ein nvthwendiger; denn einerseits ist es hier nicht
die Parthei, sondern der Richter, welcher den Eid auf»
legt, weil andere Beweismittel nicht vorhanden sind
A. G. O. Thl. 1. Tit. 10- §. 251; andererseits kann
der Beweisführer dagegen Appellation einlegen, ohne daß
man darin einen Widerruf des deferirten Eides finden
kann. Daß durch eine solche Eidesdelation der Telat
nicht mehr zum Richter in eigener Sache gemacht wird,
und daß der Beweisführer bei einem solchen Verfahren
nichts riSkirt, wie im 25-1 eit. vorausgesetzt wird, ist
einleuchtend.
6. Da der Fall, für welchen bei der eventuellen
Eideüdelation der Eid zugcschoben wird, erst durch die
rechtskräftige Entscheidung über die Unwirksamkeit der
anderweitigen Beweismittel cintritt; da andererseits nach
einer rechtskräftigen Entscheidung kein Schiedseid mehr
»erstattet ist, so muß nothwendig jedes bei einer solchen
Eidesdelation eingeschlagene Verfahren mit sich selbst in
Widerspruch gerathen. Verlangt man während der In-
struktion eine Erklärung über den eventuell deferirten Eid,
so kann der Delat füglich sagen: „die Eidesdelation wird
erst wirksam, wenn der Fall, wofür er deferirt, ringe«
treten; bis dahin weigere ich die Erklärung." Ver»

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer