Volltext: Neues Archiv für preussisches Recht und Verfahren, sowie für deutsches Privatrecht (Jg. 11 (1845))

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Dic crbzinspflichtigen Einsassen zu Buschgotthards-
hütten, denen lis denunciirt ist, behaupten dagegen ein
MiteigenthumSrecht an dem Wehre, welches sie zwar
zur Mitunterhaltung desselben, aber nicht speciell zur
Lieferung des nöthigen Holzes verpflichte. Beide tragen
demnach aus Abweisung der Klägerin an. Diesemgemäß
hat auch der Eivil-Senat des Königl. Oberlandesgerichts
zu Arnsberg am 10. August 1842 erkannt, wogegen
Klägerin rechtzeitig die Appellation eingelegt haben.
Die Beschwerde der Appellanten erscheint auch be-
gründet, -dum Fiskus bat, so weit die beigefügten Re«
gierungsaktcn reichen, seit 1668 das zur Erneuerung
und Reparatur des Hammerwehrs erforderliche Holz auf
Erfordern der Klägerin hergegeben. In den Gesuchen
um Verabreichung des Holzes wird wohl des eigenen
Vortheils wegen der Bewässerung gedacht, und in den
erlassenen Verfügungen heißt eS auch wohl, daß andere
Wiesenbesitzer pro rata mit kontribuiren müssen, und
daß Zahlimg verlangt werde. Allein es konstirt doch
von keinem Beitrage Anderer, und es wird vielmehr
5ol. 32 der angeführten Akten angegeben, daß keine
Anderen beitrügen. Eben so wenig konstirt von einer
Zahlung, und es kommt endlich immer auf unentgeld«
liche Lieferung des Holzes heraus. Jeder Zweifel wird
übrigens dadurch beftitigt, daß Fiskus 5ol. 10 act.
einräumt, daß er, so lange er sich im Besitze der Do-
maine Eharlottenthal beflnde, das zu dem Hammerwehr
erforderliche Holz, 'weil das Wehr zugleich zur Bewäs-
serung der dahin gehörigen Wiesen diene, unentgeldlich
abgegeben habe. Das Recht auf die uneutgeldliche Holz-

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