Full text: Neues Archiv für preussisches Recht und Verfahren, sowie für deutsches Privatrecht (Jg. 11 (1845))

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berg vom 10. Aug. 1842 folgende Ansicht ausgespro-
chen batte:
„Ans den Borstellnngen der Hammergewerkschaft und
dem Berichte der Regierungs-Offizianten resp. den
Resolutionen der Regierung selbst rc ergibt sich näm-
lich, daß die Lieferung des Bauholzes vom FiskuS
deshalb gefordert wurde, weil das fragliche Wehr
gleichzeitig zur Bewässerung der zum Gute Charlot-
tenthal gehörenden Wiese diene, und daß die Regie-
rung aus diesem für sie selbst hierdurch bedingten
Nutzen die Anweisung des Holzes verfügte. Die dem
Fiskus obliegende Verpflichtung charakterisirt sich hier,
nach nicht als eine auf den Waldungen des Guts
Charlottenthal ruhende Servitut — denn für diesen
realen Zusammenhang mangelt es jeder faktischen
Basis —, sondern als eine Verpflichtung, welche den
Fiskus nm deswillen nicht mehr tangirt, als er sich
nicht mehr im Besitze derjenigen Gutspertinenzirn be-
findet, auf denen diese Verpflichtung, falls eine solche
überhaupt als eine reale angenommen werden kann —
haften dürfte."
2n zweiter Instanz ward folgendes Erkenntm'ß erlassen:
In Sachen der Fickenhütter-Hammergesellschaft, Klä-
gerin und Appellantin, wider den Königlichen Domai-
nenfiskus, vertreten durch die Königliche Regierung zu
Arnsberg, Verklagten, Litis - Denuncianten und Appel-
laten und die erbzinspflichtigen Einsaffen zu Buschgott-
hardshütten, Heinrich S t ä h l e r et K o n s. hat der
zweite Senat des König!. Oberlandesgerichts zu Mün-
ster in der Sitzung vom 4. April 1843 unter Theil-
XI. Jai,rg. 16 Hesl. 9

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