Full text: Volume (Jg. 11 (1845))

11. 1. Wenn einem Gute eine Reallast als Entgelt für den einem einzelnen Theile des verpflichteten Guts vom berechtigten Gute durch Benutzung einer Anstalt desselben gewährten Vortheils obliegt, so kann diese der Verpflichtete nicht auf diesen einzelnen Theil des Guts radiciren, sondern das ganze Gut haftet vor wie nach solidarisch 2. Es steht dem Verpflichteten nicht zu, durch freiwilligen Verzicht auf die Benutzung einer solchen Anstalt sich der seit rechtsverjährter Zeit hergebrachten Gegenleistung zu entziehen : Rechtsfall

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IX.
1. Wenn einem Gute eine Neallast als Entgelt für
den einem einzelnen Theile des verpflichteten
Guts vom berechtigten Gute durch Benutzung
einer Anstalt desselben gewährten Vortbeils ob-
liegt, so kann diese der Verpflichtete nicht auf
diesen einzelnen Thcil deS Guts radiciren, son-
dern das ganze Gut haftet vor wie nach soli-
darisch.
2. Es steht dem Verpflichteten nicht zu, durch ftci-
willigen Verzicht auf die Benutzung einer solchen
Anstalt sich der seit rechtsvcrjährter Zeit berge
brachten Gegenleistung zu entziehen.

R e ch t s f a l l,
mitgetheill
vom
Kammer.

Alldem ich auf die in den folgenden Appellativus« und
Revisions-Erkenntnissen dargestellten thatsachlichen und
rechtlichen Verhältnisse verweise, bemerke ich, daß daS
erster Instanz Erkennmiß des ObcrlandesgerichtS zu ArnS-

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