Full text: Volume (Bd. 55 = 2.F. 19 (1909))

286

E. Brodmann,

auf das und auf soviel lautenden Befehls. Daß jemand, um
die Gefahr oder die Lasten eines Prozesses zu vermeiden, auch
einmal ein übriges tut. beweist natürlich hiergegen nichts.
Dieses eine Beispiel dürfte vollauf genügen, um dem
Leser klar zu machen, wie es gemeint ist, wie ich wenigstens
es meine, wenn ich mich der Lehre anschließe, daß unter dem
objektiven Recht der Inbegriff der vom Staate ausgehenden
Imperative zu verstehen ist. Es wird nun auch klar sein, wie
wenig von gegnerischer Seite damit erreicht ist, wenn man
uns Gesetzesparagraphen entgegenhält, die mit einem Imperativ-
satz so wenig Aehnlichkeit haben, wie nur denkbar, und bei
denen vielleicht auch nur eine sehr entfernte Möglichkeit besteht,
daß ste bei Formung eines — wirklich ergehenden oder in
Funktion tretenden — Rechtsbefehls einmal zur Verwendung
kommen werden. Aber vom BGB. z. B. kann man getrost
die Behauptung aufstellen, daß es nicht einen Satz enthält,
bei dem vollendete Unmöglichkeit einer solchen Verwendung vor-
läge, und wenn es in anderen Gesetzen derartige Bestimmungen
etwa geben sollte, so darf man ebenso getrost behaupten, daß
sie eine völlig überflüssige, in das Gesetz nicht hineingehörige
tote Masse bilden. Denn es ist einfach ein analytisches Urteil,
das ich ausspreche, wenn ich sage, daß Sätze, welche niemals
und unker keinen Umständen in einem Syllogismus Platz
greisen können, welcher auf einen an einen Menschen gerichteten
Befehl hinausläuft, zu ewiger Unfruchtbarkeit im Recht ver-
urteilt sind, dessen Funktion ausschließlich darin besteht, mensch-
liches Handeln zu leiten und zu bestimmen.
Fragen wir aber, warum es so ist und woher es kommt,
daß unsere Gesetze ihrer Fassung nach so gänzlich abweichen
von dem, was sie virtuell sind, so liegt das lediglich an der
Größe der Aufgabe, die sich dem Gesetzgeber bietet. Es ist
das keine so einfache Sache, den Rechtsbefehl zu geben. Dazu

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer