Full text: Jherings Jahrbücher für die Dogmatik des bürgerlichen Rechts (Bd. 55 = 2.F. 19 (1909))

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W. von Blume,

zwar von Schollmeyer*) lebhaft bekämpft worden. Aber,
wie ich meine, zu Unrecht. Richtig ist, daß sich aus § 243
eine gewisse Schwierigkeit ergibt. Aber die Sache liegt doch
wohl so, daß kaufrechtlich die Bestimmung des § 243 durch
§ 280 eingeschränkt wird. Denn § 480 kann ohne Künstelei
nicht anders verstanden werden, als in dem Sinne, daß der
Verkäufer verpflichtet ist, eine mangelfreie Sache zu liefern.
Schollmeyer glaubt den Nachbesserungsanspruch damit er-
klären zu können, daß er ihn als Gewährleistungsanspruch be-
zeichnet und beruft sich zum Beweise dafür auf die Re-
gelung der Verjährung in § 480. So wenig aber der An-
spruch auf Schadensersatz wegen arglistischen Verschweigens
eines Mangels deshalb aufhört, ein Gewährleistungsanspruch
zu sein, weil er nicht der kurzen Verjährung unterworfen
worden ist, so wenig kann man aus der Gleichheit der Ver-
jährungszeit folgern, daß der Nachbesserungsanspruch ein Ge-
währleistungsanspruch sei.
Nur der rechtliche Grund kann über die rechtliche Natur
des Anspruches entscheiden. Und da ist denn doch die Frage
berechtigt, wie denn eigentlich der Anspruch auf Nachbesserung
anders erklärt werden soll als aus der Verpflichtung zur Lie-
ferung einer mangelfreien Sache?
Schollmeyer will zwar auch eine solche Verpflichtung
anerkennen, aber sie soll erst entstehen, wenn der Käufer die
mangelhafte Sacke zurückweist und Lieferung einer mangelfreien
verlangt. Ja, wie kommt denn aber der Käufer dazu, dem Ver-
trage plötzlich einen anderen Inhalt zu geben als er vorher hatte?
Daß er den Vertrag rückgängig machen kann, wenn er sich
getäuscht hat, läßt sich, wie eben gezeigt wurde, wohl recht-
fertigen. Aber, daß er die Verpflichtung des Verkäufers ver-
i) JheringsJ. 49, lOifg. Bergt, dagegen Oertmann, Kommentar
zu § 480, Anm. 2.

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