Full text: Volume (Bd. 52 = 2.F. 16 (1907))

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Paul Krückmann,

Erlaubte Handlungen können sein
1) erlaubt mit Recht auf die Vornahme, z. B. Wegnahme-
recht, unter Umständen Holschuld,
2) erlaubt ohne Recht aus die Vornahme; eulxa in con-
creto bei der Verwahrung, leichtes Verschulden bei
Gläubigerverzug,
3) erlaubt mit Pflicht zur Vornahme, Dienstvertrag, Werk-
vertrag,
4) erlaubt ohne Pflicht zur Vornahme, Ermächtigung.
Diese Fälle können sich nun noch kombinieren, z. B. erlaubt
mit Recht auf Vornahme und Pflicht zur Vornahme, Abnahme-
pflicht des Käufers bei verabredeter Holschuld; oder erlaubt ohne
Recht auf Vornahme und mit Pflicht zur Vornahme, Sach-
beschädigung infolge Dienst- oder Werkvertrages; oder erlaubt
mit Recht zur Vornahme, ohne Pflicht zur Vornahme: die uns
hier interessierenden Fälle vermeintlicher Gesetzeskonkurrenz.
Wohl zu scheiden und in der Darstellung auch geschieden
ist „berechtigt auf Vornahme" und „berechtigt zur Vornahme".
Der Verwahrer hat das erste Recht nicht, wohl aber das zweite,
soweit er sich innerhalb seiner Derschuldensgrenze hält?).
1) Siehe Anmerkung oben S. 446. Die Erlaubnis der Partei ist
als Einwilligung in dem von Zitelmann, ArchCivPrax. 99, 48 ff. er-
örterten Sinne denkbar und ist dann ein Rechtsgeschäft, Zitelmann,
a. a. O. 51 ff. Nur in einem Falle hat sie nicht auf die Rechtswidrigkeit,
sondern auf das Verschulden Einfluß, ihn hat Zitelmann, a. a. O. 63
vorgelegt: Ist die Einwilligung nicht gültig, so ist die Verletzung objektiv
rechtswidrig, aber der Täter glaubt möglicherweise aus tatsächlichem Irrtum
schuldlos an die Wirksamkeit der Einwilligung. Folge: Das Verschulden
fehlt. Aber wie ganz anders sieht dieser Fall aus, als die Fälle, um die
es sich für P r y m handelt, siehe oben S. 444 f.
2) Der Sprachlogik folgend, gibt Zitelmann, S. 55, 66, auch nur
ein Recht zur Vornahme der Handlung. Hierzu stimmt auch der von ihm
gewählte Ausdruck „Ermächtigungsrecht" (siehe B ekker, Pand. 2, 2io ff.,
JheringsJ. 49, 2 ff.), vergl. § 783: die Ermächtigung gibt nur das Recht,
sich leisten zu lassen, aber nicht das Recht, zu fordern; ferner Zitelmann

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