Full text: Volume (Bd. 52 = 2.F. 16 (1907))

Wesen und Wirkung der Wandlungseinrede.

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würde ja Gefahr laufen, daß trotz Rückgabe der Sache seine
Wandlungseinrede für unbegründet erklärt und der Kaufpreis-
klage stattgegeben werde. Der Käufer wird also, solange der
Verkäufer auf seiner Klage besteht, die Sache nicht zurück-
zugeben brauchen. Wozu dann aber das Angebot? Es war
von vornherein überflüssig; der Zweck, den Verkäufer dagegen
zu schützen, daß er trotz Abweisung seiner Klage die Kaufsache
nicht erhält, kann auf die Weise nicht erreicht werden; erreicht
wird nur etwas anderes, nämlich daß der Verkäufer, wenn er
sich etwa nunmehr von dem Recht des Käufers überzeugt
hat, die Klage nicht zurückzunehmen braucht, ohne daß er
wenigstens seine Kaufsache zurückerstattet bekommt. Dies ist
aber ein durch die in Rede stehende Konstruktion gar nicht
bezweckter Erfolg.
Im übrigen haben wir die Verpflichtung des Käufers,
bei der Erhebung der Wandlungseinrede die Kaufsache an-
zubieten, auch vom Standpunkt der Restitutionstheorie schon
deshalb zu verneinen, weil wir in der Geltendmachung der
Einrede gar kein Wandlungsverlangen erblicken.
III.
Kommen wir jetzt zu der Frage nach den durch die Geltend-
machung der Wandlungseinrede hervorgerufenen Wirkungen,
so ist nur so viel klar, daß sie zur Abweisung der Kaufpreis-
klage führt. Was wird aber aus den zur aberkannten Forde-
rung in synallagmatischem Verhältnis stehenden Käuferrechten,
was aus den etwaigen übrigen, nicht eingeklagten Ansprüchen
des Verkäufers? Es sei an die eingangs gemachte Bemerkung
erinnert, daß die Einrede als solche, weil sie sich nur gegen
den Anspruch, soweit er geltend gemacht wird, und nicht gegen
das ganze Vertragsverhältnis richtet, ein unzureichendes Mittel
ist, um die Beziehungen zwischen Käufer und Verkäufer bei

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