Full text: Volume (Bd. 52 = 2.F. 16 (1907))

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W. Schall,

Beratung mit ihnen. Beispiele: I m 1 e, Gewerbliche Friedens-
dokumente S. 101, 105, 213, 217, 219, 233, 237, 557,
2) so, daß die Innung einen Tarif mit ihrem Gesellen-
ausschuß vereinbart,
3) so, daß die Innung mit Arbeiterverbänden den Tarif
vereinbart (häufig ist auch der Fall, daß zugleich mit einem
Arbeiterverband und mit dem Gesellenausschuß die Vereinbarung
erfolgt).
Zahlreiche Beispiele für 2 und 3 sind aus dem Index
der gesammelten Tarife, Beitr. 5 S. 271 ff., ersichtlich.
Nicht nur freiwillige, sondern auch Zwangsinnungen sind
dabei beteiligt, Beispiele in Beitr. 5 S. 271 ff. Der Fall des
Abschlusses zwischen Innung und Arbeiterverband interessiert
hier nicht weiter; die Innung kontrahiert hier als rechtsfähige
Persönlichkeit mit einem Arbeiterverband und zwar verpflichtet
sie nur sich selbst, sie handelt in eigenem Namen, nicht als
Vertreterin ihrer Mitglieder, wozu sie wie immer besondere
Vollmacht brauchte (richtig v. Schulz, GG. 11 Sp. 90,
unrichtig Lotmar, Archiv S. 69 Anm. 1); es handelt sich
einfach um Tarifverträge mit Verbänden. Dagegen stehen
hier die beiden anderen Fälle, insbesondere der Fall der Ver-
einbarung zwischen Innung und Gesellenausschuß, in Frage.
Es ist unzweifelhaft und wird auch nicht bestritten, daß die
Innung ihre Tätigkeit auf die Regelung der Arbeitsbedingungen
erstrecken kann, vergl. GO. § 81a, besonders Nr. 2 und § 81b;
für die Zwangsinnungen bestehen allerdings Zweifel wegen
des in ß 100Z ausgesprochenen Grundsatzes, vergl. Soz. Prax.
16 Sp. 138 f. Die Innung kann also durch statutarische Be-
ftimmung die Regelung der Arbeitsbedingungen durch Tarife
vorsehen und durch ihre demgemäß erfolgenden Beschlüsse ihre
Mitglieder sich verpflichten und ihrerseits mit Arbeiterverbänden
Tarife vereinbaren (die mitunter ausgestellte Behauptung, daß

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