Full text: Volume (Bd. 38 = 2.F. 2 (1898))

Laienverstand und Rechtsprechung.

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zur Genüge hervor, eine wie wichtige und entscheidende Rolle
für die Rechtsprechung dieser „gesunde Menschenverstand" spielt,
und daß die Geringschätzung desselben gerade vom Juristen,
der dies Alles wissen soll, wohl wenig am Platze ist.
3) Es ist oben (S. 440) ausgeführt, daß es die Perkehrs-
sitte ist, welche dadurch, daß sie Rechtssätze erzeugt und daß
hiernach gelebt wird, ein Rechtsgefühl des Volkes, des
Kreises, in welchem so gelebt wird, erzeugt; daß dieses Rechts-
gefühl verletzt wird, wenn anders von den betreffenden Per-
sonen gehandelt wird, oder wenn — was dasselbe ist — der
Richter im Urtheil ein anderes, als das der Perkehrssitte
entsprechende Verhalten der Parteien vorschreibt, eine
andere Leistung, als sie nach dem Rechtsgefühl gefordert wird,
festsetzt. Wird also gemäß § 157 B.G.B. nach der Perkehrs-
sitte ausgelegt, nach der Verkehrssitte gemäß § 242 B.G.B.
die konkrete Leistung bestimmt, so muß das Urtheil mit dem
Rechtsgefühl des Volkes oder der betreffenden
Kreise ü b e r e i n st i m m e n.
Wird diesen Vorschriften entsprechend verfahren, so wird
also das Ideal aller Rechtsprechung erreicht, daß
diese sich in Harmonie befindet mit dem Rechts-
gefühl des Volkes i).

l) Vergl. hierzu Bähr, Urtheile des Reichsgerichts, S. 14; E. I.
Bekker in I Hering's Zeitschr. f. Dogmatik, Bd. 34 S. 75; L. Seuffert,
Ueber richterliches Ermessen (1880), S. 7; Köhler in Grünhut's
Zeitschr., Bd. 23 S. 226; Zitelmann, Die Gefahren des B.G.B.
für die Rechtswissenschaft (1896), S- 17 ff. Sehr absprechend urtheilt
Stenglein, Deutsche Juristen-Zeitung, Jahrg. 2 S. 141, über das
R e ch t s g e f ü h l, der es ein „instinktives Urtheil über Rechtsfragen, welches
nach Logik und Vernunft absolut nicht fragt", nennt.
Es ist unrichtig, das Gefühl als etwas Mystisches zu betrachten, es
als einen unbewußten Vorgang aufzufassen: der Mensch urtheilt,

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