Full text: Volume (Bd. 38 = 2.F. 2 (1898))

Laienverstand und Rechtsprechung.

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vertrag" vorliegt, so ist der Lermiether verpflichtet, dem Miether
den Gebrauch der vermietheten Sache zu gewähren, der Miether
den vereinbarten Miethzins zu entrichten (§ 535) rc.
Ob diese Bestimmungen in Anwendung zu kommen
haben, ergiebt aber wieder erst die, aus Grund der Sätze der
Verkehrssitte vorgenommene, der Anwendung dieser staat-
lichen Rechtssätze stets vorhergehende Auslegung. Bei
„Kauf" und „Miethe^ ist man sich dessen weniger bewußt,
weil hier die Bedeutung, welche die Verkehrssitte den Worten
giebt, identisch ist mit dem, was das Gesetz unter „kaufen",
„miethen" versteht; dagegen liegt es schon anders z. B. bei
dem Wort „leihen": ob eine „Leihe" (Kommodat) im Sinne
des § 598 B.G.B. vorliegt, wenn ich mir von einem Be-
kannten ein Buch „leihe", wenn ich mir von der Leihbibliothek
ein Buch „leihe", wenn ich mir von einem Freund 20 M.
„leihe", oder ob in jedem dieser Fälle ein anderes Rechtsgeschäft
vorliegt, das ergiebt lediglich wieder die Verkehrssitte; die
Sätze der Verkehrssitte legen den einen Thatbestand aus als
unentgeltliche Gewährung der Benutzung, das andere Mal als
entgeltliche, das dritte Mal als Gewährung des Verbrauchs.
Die Verkehrssitte berücksichtigt bei ihrer Deutung der
Worte oder Handlungen eben stets die wirthschaftlichen Zwecke,
die im einzelnen Falle bei dem konkreten Thatbestand verfolgt
werden. Erft wenn auf diese Weise der wirthschaftliche
Charakter des konkreten Geschäfts sestgestellt ist, kann der
Richter mit seinen juristischen Begriffen kommen und prüfen, o b
überhaupt einer derselben und eventuell welcher derselben
hierauf paßt. Dann spricht er die Folgen aus, die das Gesetz
an das eine oder andere Geschäft geknüpft hat, — wenn
nämlich die Parteien diese nicht bereits selbst bestimmt haben.
Diese ganze, der Auslegung nachfolgende Thätigkeit ist
aber durchaus abhängig von der Auslegung. Ob

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