Full text: Volume (Bd. 38 = 2.F. 2 (1898))

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Dr. Danz,

solchem Vertrag verfolgt wird, die Norm auf, daß der
Kommittent bei schlechter Konjunktur vorzeitig kündigen dürfe,
und entschied hiernach genau so, wie es z. B. die gesetz-
lichen Normen des § 542 B.G.B. bezüglich des vorzeitigen
Kündigungsrechts des Miethers bei einem Miethvertrag in An-
wendung gebracht haben würde.
Ebenso liegt es meist bei den zahlreichen Prozessen, in
denen es sich um Auslegung von Verwirkungsklauseln
z. B. bei Versicherungsverträgen, oder um die Auslegung einer
dem Vertrag beigefügten Konventionalstrafe handeltx).
In allen diesen Fällen ist die Auslegung das allein Ent.
scheidende, es kommen lediglich Rechtssätze der Verkehrssitte
zur Anwendung.
Ganz besonders zeigt sich dies bei den sog. still sch w ei -
genden Willenserklärungen; hier wird der für den
konkreten Fall relevante Thatbestand lediglich durch die Sätze
der Verkehrssitte ausgestellt und mit Rechtswirkung versehen:
daß bei Entnahme von tarisirten Maaren der kundenübliche
Preis gefordert werden kann und gezahlt werden muß, falls
eine Preisbestimmung unterlassen ist, daß unterlassene
Willenserklärungen als Verzicht, als Genehmigung, als Voll-
macht, als Anerkennung rc. ausgelegt werden. Diese
Thatbestände, die vom staatlichen Gesetzgeber nicht geordnet
sind, stellt auf und versieht mit der bestimmten Rechtswirkung
die Verkehrssitte — vergl. S. 442, 446ff.
Nun sind aber die meisten Geschäfte des täglichen Lebens
in dem staatlichen Gesetz, im B.G.B., geordnet, d. h. das
B.G.B. sagt: wenn ein „Kauf" vorliegt, so ist der Verkäufer
verpflichtet, dem Käufer die Sache zu übergeben und das
Eigenthum an der Sache zu verschaffen, der Käufer den ver-
einbarten Kaufpreis zu zahlen (§ 433) rc. ; wenn ein „Mieth-

i) Meine Auslegung, S. 142, 145, 171.

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