Full text: Jherings Jahrbücher für die Dogmatik des bürgerlichen Rechts (Bd. 38 = 2.F. 2 (1898))

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Dr. Danz,

Rechtsgeschäfte, insbesondere Bertrage zu Grunde, und
bei der Entscheidung hierüber spielt die Auslegung deshalb
eine so hervorragende Rolle, weil sie in jedem Falle vorge-
nommen werden muß *), und zwar vor jeder Anwendung von
anderen Rechtsvorschriften, weil die Anwendung aller anderen
Rechtsvorschriften durchaus von dem Resultat der Auslegung
abhängig ist, in sehr vielen Fällen überhaupt weitere
Rechtsnormen gar nicht in Anwendung kommen, vielmehr
mit der Auslegung der ganze Prozeß entschie-
den ist.
Hieraus folgt ohne weiteres, daß diese §§ die am meisten
in der Praxis verwendeten Vorschriften sein werden, und daß
ihr richtiges Verständniß und ihre richtige Anwendung das
Wesen unserer künftigen Rechtsprechung aufs tiefste beein-
flussen und ihr ihre Richtung geben werden.
Mit Recht sagt Hartmann1 2) von dem § 359 des
ersten Entwurfs, aus dem die §§ 157, 242 hervorgegangen
sind: „Gar nicht genug kann es betont und gelobt werden,
in welcher freien und geistigen Wesse gerade bei dem prak-
tisch allerwichtigften Punkte der ganzen bürger-
lichen Rechtsordnung, bei der Bestimmung des Inhalts
von Pertragsobligationen, dem Schöpfen des Rechts aus dem
frischen Born des unmittelbaren Volks- und Verkehrs-

1) Vergl. Endemann, Einführung, Bd. i § n Note 5 S. 50;
Entsch. R.G. in I he ring's Jahrb. f. Dogm., Bd. 38 S. 323; meine
Auslegung S. 72. § 133 B.G.B.
2) Archiv für die civil. Praxis, Bd. 73 S. 314. Der § 359 des
Entwurfs I lautete: Der Vertrag verpflichtet den Vertragsschließenden zu
demjenigen, was sich aus den Bestimmungen und der Natur des Vertrags
nach Gesetz und Verkehrssitte sowie mit Rücksicht auf Treu und Glauben
als Inhalt seiner Verbindlichkeit ergiebt. S o h m, Vortrag über den Ent-
wurf B.G.B. ll. Lesung (1895) S. 21: „Ich hoffe, daß der § 127 (jetzt.
§ 157) noch einmal ein sehr berühmter Paragraph werden wird."

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