Full text: Volume (Bd. 38 = 2.F. 2 (1898))

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Dr. Danz,

XIII.
Die Verkehrssitte bleibt aber, wie auch andere Sitten,
nicht konstant, sie ändert sich, neue Verkehrssitten
kommen auf, alte gehen unter, verschwinden.
Wenn nun nach §§ 157, 242 B.G.B. die Verkehrs-
sitte die richterliche Auslegung bestimmen soll, wenn der
Richter nach der Verkehrssitte den Inhalt der Schuld-
verhältnisse, die einzelne zu machende Leistung festsetzen soll, so
folgt daraus weiter, daß auch die aus der Verkehrssitte fließen-
den Rechts sätze, die der Richter anzuwenden hat, nicht
konstant die gleichen bleiben, sondern sich ändern.
Entwickelt sich nun das Rechtsgefühl des Volkes
gerade durch die Ausbildung von Verkehrssitten und besteht
das Rechtsgefühl regelmäßig in dem Gefühl, daß in Ueber-
einstimmung mit der gerade herrschenden Derkehrssitte ent-
schieden werden müsse — vergl. S. 440 ff. —, so folgt endlich,
daß auch die Entscheidungen, weil sie der jedesmaligen Ver-
kehrssitte entsprechend abgegeben werden müssen, entsprechen
müssen dem jedesmaligen Rechtsgefühl ihrer
Zeit.
Der Drucker und Verleger einer Zeitung verlangt vom
Beklagten, von welchem er die Räume zu seinem Geschäfts-
betrieb gemiethet hat, die Gestattung der Anbringung einer
Fernsprecheinrichtung. Hier wird vom Reichsgericht
ausgeführt, daß Art und Umfang des Gebrauchs des
Miethobjekts sich, abgesehen von ausdrücklichen Vertragsbestim-
mungen, nach der Derkehrssitte und nach dem richtet, was
nach der besonderen Sachlage gemäß dem das Verkehrsleben
beherrschenden Grundsätze von Treu und Glauben bei
gegenseitiger redlicher Erfüllung des Vertrags als Zugeständniß
in Anspruch genommen werden könne. Es wird erwogen.

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