Full text: Volume (Bd. 38 = 2.F. 2 (1898))

Laienverstand und Rechtsprechung.

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In j e d e m Falle sind aber die aus der Verkehrssitte ent-
wickelten Sätze Rechtssätze, nicht etwa thatsächliche
Feststellungen im Sinne des Civilprozesses; eine thatsäch-
liche Feststellung liegt nur insoweit vor, als der Richter Zeugen
vernommen hat, um ein bestimmtes öfteres Handeln festzu-
stellen; wenn er selbst dann auf Grund der bewiesenen,
gleichförmigen öfteren Vornahme der Handlungen einen Satz
der Verkehrssitte, einen Erfahrungssatz ableitet, ist das keine
„thatsächliche Feststellung", es gehört nicht zum Beweis,
sondern es ist eine Schlußfolgerung, ein Urtheil da-
hin, daß das und das Wort, die und die Handlung eine be-
stimmte Bedeutung habe. Die Bedeutung eines Wortes
oder einer Handlung ist aber nicht ein innerer oder äußerer
Vorgang, der sich wirklich einmal zugetragen, nicht etwas
Existirthabendes oder wirklich Existirendes; nur dies wird aber
im Beweisverfahren festgestellt. Erfahrungssätze, Sätze der Ver-
kehrssitte, sind „Definitionen oder hypothetische Urtheile
allgemeinen Inhalts, vom konkreten in diesem Prozesse abzu-
urtheilenden Falle und seinen einzelnen Thatsachen unabhängig,
aus der Erfahrung gewonnen, aber selbständig
gegenüber den Einzel fäll en, aus deren Beobachtung sie
abgezogen sind, und über die hinaus sie Geltung für
neue Fälle beanspruchen" *).
Wenn der Richter gleich über das Bestehen eines Satzes
der Verkehrssitte, z. B. über das Bestehen einer Handels-
Usance, einen Beweis durch Vernehmung eines Sachverstän-
digen, z. B. eines Kaufmanns aufnimmt, so erspart er sich
eben die Aufnahme eines Beweises über die einzelnen, wirk-
lich vorgekommenen Handlungen und überläßt dem Sachver-
ständigen, das erforderliche Urtheil, die erforderliche Schluß-

1) Stein, a. a. O. S. 21; meine Auslegung, S. 44ff.
XXXVIII. 2. F. II.

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