Full text: Volume (Bd. 38 = 2.F. 2 (1898))

Laienverstand und Rechtsprechung.

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Person, auf welche der Gewohnheitsrechtssatz angewendet wer-
den soll, vom Bestehen dieses Rechtssatzes fordern
die Quellen nicht, ebensowenig wissen sie etwas von der sog.
opinio necessitatis oder iuris *).
Die Quellen geben aber auch Beispiele von einzelnen
Gewohnheitsrechtssätzen:
I. 31 § 20 D. de aedil edicto 21, 1 Quia assidua est
duplae stipulatio, idcirco placuit etiam ex empto agi posse,
si duplam venditor mancipii non caveat: ea enim, quae
sunt moris et consuetudinis, in bonae fidei in-
diciis debent venire 1 2).
Hier ist mit dürren Worten gesagt, daß. wenn eine be-
stimmte Leistung, die Haftung für Eviktion, regelmäßig bei
Kaufverträgen versprochen zu werden pflegt, wenn dies Ver-
kehrssitte geworden ist, auch ohne solches ausdrückliches
Versprechen die gleiche Leistung geleistet werden müsse, wie
bei dem ausdrücklichen Versprechen. Das heißt also: wird
gewöhnlich, regelmäßig von dem Verkäufer Ersatz für Evik-
tion des Kaufobjekts versprochen, ist dies Verkehrssitte, so
hat der Richter den hieraus sich ergebenden Rechtssatz zu ziehen:
„beim Kauf wird für Eviktion gehaftet" und ihn bei allen
Käufen anzuwenden. Wenn in der Stelle noch gesagt wird,
daß die Gewohnheit (mos, consuetudo) bei bonae fidei Kon-
trakten vom Richter beachtet werden, daß er zu der hieraus sich
ergebenden Leistung verurtheilen müsse, so kann man doch hieraus
nur die Anweisung an den Richter zur Beachtung der Ver-
kehrssitte finden, nicht weitere Erfordernisse, wie z. B. die Kennt-

1) Ebenso Brinz, Pandekten, 2. Aust., Bd. i § 26 S. U4.
2) Ehrlich, Die stillschweigende Willenserklärung, S. 40; Re-
gelsberger, Pandekten, I S. 101 Anm. 7 ; Goldschmidt, Handbuch
des Handelsrechts, Bd. i 8 35 Note 30; Bechmann, Der Kauf, Bd. 1
S. 669, 677 fs.

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