Full text: Volume (Bd. 38 = 2.F. 2 (1898))

388

Dr. Danz,

vorgeschrieben ist, hat die Ergänzung aus dem Geschäftsgebrauch
keinen Raum.
2) Die Annahme eines auf die Geschäftsübung be-
züglichen Willensentschlusses setzt die Kenntniß des Ver-
fügenden von dieser Geschäftsübung voraus. Aber erforderlich
ist die Kenntniß nur vom Dasein einer einschlagenden Ge-
schäftsübung, nicht von ihrem Inhalt; eine Partei kann sich
auch einer ihr unbekannten Regel unterwerfen. Ja noch mehr:
wer in einen bestimmten geschäftlichen Verkehr ei'ntritt, kann
sich hinterher auf die Unkenntniß einer Geschäftsübung
nicht berufen, sofern die mit ihm verkehrenden Personen
seine Kenntniß vorausgesetzt haben und zu dieser Voraussetzung
berechtigt waren. Das Wissensollen steht hier dem Wissen
gleich.
3) Der Geschäftsgebrauch unterscheidet sich demnach
vom Gewohnheitsrecht begrifflich und praktisch. Begrifflich:
er beruht auf einer Massenerscheinung, wobei der Grund des
Handelns gleichgültig ist. Man schließt sich dem herrschenden
Stil an, nicht im Gefühl der Unterworfenheit, sondern in Er-
wägung der Nützlichkeit oder Bequemlichkeit. Praktisch:
a) als (unausgesprochener) Parteiwille geht die Geschäfts-
Übung der ergänzenden Rechtsnorm vor und zwar selbst da,
wo das Gewohnheitsrecht — wie in Art. 1 H.G.B. — ge-
genüber dem Gesetz ausgeschlossen ist.
b) Das Dasein des Geschäftsgebrauchs hat der Richter
nicht von Amtswegen zu erforschen. Regelsberger erklärt
noch (a. a. O. S. 100, 101), daß der Grund der Erheblich-
keit des Geschäftsgebrauchs ln der Erfahrung liege, daß die
Menschen nicht ohne Grund vom Ueblichen abzuweichen pflegen,
daß ferner die Urheber eines Rechtsgeschäfts über solche Punkte,
für welche sie sich der bestehenden Uebung anschließen, häufig
eine ausdrückliche Bestimmung unterlassen, weil sie diese Ordnung

0

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer