Full text: Volume (Bd. 38 = 2.F. 2 (1898))

Der Sachbesitz nach dem B.G.B.

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besitzet anzusehen sein. In Betreff des durch den Bau oder
das sonstige Werk in Anspruch genommenen Grundes wird
man sich dagegen zwar für Besitz, aber nicht für Eigenbesitz des
Erbbau- oder Dienstbarkeilsberechtigten auszusprechen haben38).
Durch die Bestimmung des § 95 Abs. 1 Satz 2 sind
offenbar diejenigen Fälle nicht getroffen, wo die Herstellung
des Gebäudes oder des anderen Werkes nicht erst in Aus-
übung eines Rechtes an einem fremden Grundstück von dem
Berechtigten bewirkt wird, sondern die Einräumung des Erb-
baurechtes, der Dienstbarkeit hinsichtlich eines bereits bestehen-
den Gebäudes oder eines sonstigen mit dem Grund und
Boden fest verbundenen Werkes erfolgt ist. Solche Gebäude
und Werke werden vielmehr als Bestandtheile. ja sogar als
wesentliche Bestandtheile des Grundstücks allerdings anzusehen
sein. Hieraus ergiebt sich unter anderem die Konsequenz, daß
der Erbbauberechtigte je nach Umständen Eigenthümer und
Eigenbesitzer des von ihm gehaltenen Bauwerks oder aber
hinsichtlich desselben nur Nutzungsberechtigter und Nutzbesitzer
ist. Die Entscheidung hierüber hängt aber von dem bei län-
gerer Dauer des Bauwerks oft nicht mehr erbringbaren Be-
weise ab, ob das Werk vom Erbbauberechtigten in
Ausübung seines Rechtes hergestellt worden ist, oder
ob das nicht zutrifft89).
88) Hierbei entsteht die Frage, ob man den Eigenthümer de- Grund-
stiicks rücksichtlich des vom Erbbau-, Dienstbarkeit-berechtigten durch den
Bau oder da- sonstige Werk in Anspruch genommenen Grunde- al- mittel-
baren Eigenbesttzer betrachten darf. Gewiß dann, wenn da- Erbbaurecht,
die Dienstbarkeit — was möglich ist — nur „auf Zeit" (8 868) bestellt
worden sind. Wie aber dann, wenn dies nicht der Fall ist? Die Lösung
der unleugbaren Schwierigkeit kann nur in Verbindung mit einer Darstellung
des Erbbaurechtes und des Rechtes der Dienstbarkeiten unternommen werden.
39) Ein aussichtsvoller Versuch zur Ueberwindung der im Texte
hervorgehobenen Schwierigkeiten kann auch hier nur im Zusammenhänge
mit einer Darstellung des Erbbaurechtes gemacht werden.

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