Full text: Volume (Bd. 35 = N.F. 23 (1896))

Besprechung reichsgerichtlicher Entscheidungen.

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Bei der Lehnssonderung erkennt das Erk. des
V. Sen. v. 3. Mai/25. Juni 1890 (b. Seuff. XLVI Nr. 106)
im Gebiete des sächsischen Lehnrechts (hier in der preußischen
Provinz Sachsen) den in Sachsensp. Landr. II Art. 21 und
Sachs. Konst, v. 1572 Const. 31 ausgesprochenen Rechtssatz
als fortgeltend an, daß der Vasall oder sein Allodialerbe gegen
den Lehnsfolger keinen Anspruch auf Wegnahme der von ihm
errichteten Gebäude oder auf Ersatz des Aufgewandten hat.
Es erklärt aber diesen Lehnrechtssatz mit Recht für unanwend-
bar, wenn ein nicht nach Lehnrecht, sondern nach Landrecht
berechtigter Nießbraucher nach Beendigung seines Nießbrauches
Ersatz wegen errichteter Gebäude fordere. Einen solchen land-
rechtlichen Nießbrauch nimmt es in einem Falle, in dem der
verstorbene Lehnsbesitzer seiner Witwe den Nießbrauch des
Lehns während der Unmündigkeit seines Sohnes vermacht
hatte, als rechtswirksam begründet an, da der Vasall über die
Früchte des Lehens für die eigne und seiner Allodialerben
Besitzzeit verfügen könne. Es spricht daher der Witwe, nach-
dem ihr Nießbrauch durch vorzeitigen Tod des Sohnes beendigt
und das Lehn an entfernte Verwandte gefallen ist, wegen der
Aufwendungen, die sie aus eignen Mitteln für sich und nicht
als Vertreterin ihres Sohnes gemacht hat, einen Ersatzanspruch
nach Maßgabe der landrechtlichen Regeln über die Auseinander-
setzung zwischen Nießbraucher und Eigenthümer zu.
Die Umwandlung eines Lehens in ein Familien-
fideikommiß aus Grund der preußischen Gesetze über Aufhebung
des Lehnsverbandes behandelt das Erk. des I. Sen. v. 15. Dez.
1888 (C.S. XXII Nr. 67) nicht als Neuerrichtung eines
Familienfideikommisses, so daß das Lehen zuvor Allod würde,
sondern als Fortsetzung der bisherigen Gebundenheit in an-
derer Form (S. 359). Es gewährt daher den Gläubigern
des Lehnsbesitzers weder ein Anfechtungsrecht, noch, wie dies
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