Full text: Jherings Jahrbücher für die Dogmatik des bürgerlichen Rechts (Bd. 32 = N.F. 20 (1893))

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Lippmann,

stimmen, die nur für die Kompensation Bedeutung haben
können. Wenn im Urkunden- und Wechselprozesse eine analoge
Gestaltung der Sache möglich ist, so liegt dies darin, daß der
Verklagte nur ein beschränktes Vertheidigungsrecht hat, dass
auf die xrima-kaeie-Liquidität des Klageanspruches hin ge-
urtheilt wird, und daß dem Verklagten in dem I. Urtheile alle
Rechte Vorbehalten bleiben. In diesem extraordinären' Ver-
fahren kann selbst der Einwand der Zahlung nachträglich noch-
geltend gemacht werden, eine Behandlung der Sache, die für
das Ordinarium unstatthaft ist.
Ohne Widerspruch ist indessen die Sache nicht abgegangen..
Mühsam hat das materielle Recht auf eignem Boden seine
Theorie der Kompensation hergestellt, da erklärt der Prozess
dieselbe für praktisch unbrauchbar. Er statuirt ein besonderes
Verfahren über die untergegangene Klageforderung und stattet
das darüber erlassene Erkenntniß mit der Klausel der Voll-
streckbarkeit aus. Welche Existenzberechtigung hat ein solches
Verfahren gegenüber der neu gestalteten Kompensationstheorie?
Mit seinem zwiespältigen Vor- und Nachtragsverfahren erklärt
in Wahrheit der Prozeß dem bürgerlichem Rechte: Erkenne
erst meine Praxis an, dann will ich Deine Theorie befolgen.
Und nachdem durch das I. Urtheil die Kompensationserklärung
praktisch zerschnitten und dadurch unwirksam gemacht ist, muss
der Prozeß wieder eine ihm fremde Funktion in der Ausstattung
des II. Urtheils mit rückwirkender Kraft übernehmen. Rück-
wirkend nicht bloß insofern, als das Nachtragsurtheil das Vor-
urtheil aufzuheben befähigt wird. Die rückwirkende Kraft der
Kompensationserklärung selbst ist auf das Urtheil übertragen
Nur durch die Sonderbarkeit eines solchen rückwirkenden Urtheils
i) Ein solches Urtheil mit rückwirkender Kraft kennt das bisherige
Recht nicht. Wenn in dem Falle, daß der Verklagte zur Zahlung ad dep.
verurtheilt worden ist, nach § B6i, I, 16 AM. bei späterem Nachweise der

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