Full text: Volume (Bd. 32 = N.F. 20 (1893))

Zur Lehre von der Kompensation.

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dem prozessualen Erfordernisse der Liquidität, und da Liquidität
Klarstellung des oder der Ansprüche in den Augen des Richters
ist, um solche demnächst wirklich zur Vollstreckung bringen zu
können, so ergiebt sich, daß das sog. Rechtsgeschäft der Kom-
pensationserklärung erst in diese Phase eintreten muß, um wirk-
sam zu werden. Nun muß allerdings auch der Einwand der
Zahlung liquid sein, um für die Entscheidung erheblich zu
werden, und nach dem Entwürfe soll auch nur über die geltend
gemachte Aufrechnung, nicht über die Gegenforderung selbst
ein Urtheil ergehen können. Die Analogie der Zahlung ist
aber doch nicht zutreffend. Die im Prozesse erfolgte oder in
ihm wiederholte Aufrechnungserklärung ist als Thatsache immer
liquid. Was in jedem Falle zu erörtern und zu erweisen
bleibt, ist das Recht zu dieser Erklärung, und dieses Recht ent-
scheidet sich danach, ob die zur Aufrechnung gebrauchte Gegen-
forderung gegenüber der erloschenen Hauptfordernng als wirk-
lich existent und kompensabel behandelt werden durfte oder nicht.
Das Erforderniß gleichzeitiger Liquidstellung beider Forde-
-rungen im Prozesse bleibt also bestehen, mag man diese Forde-
rungen als bereits erloschen oder als noch existent ansehen.
Ob übrigens die Institution eines besonderen Nachtrags-
Verfahrens dem Rechtsverkehr besonders förderlich, ob sie nicht
Vielmehr in den Fällen, wo das Nachtragsurtheil die Folgen
-eines im I. Urtheile anerkannten Verzuges oder einer sonstigen
Rechtsverwirkung wieder beseitigt. Unsicherheit und Verwirrung
in den Bestand von Rechtsverhältnissen bringt, die in Folge
der Vollstreckbarkeit dieses I. Urtheils in der Richtung desselben
Vielleicht schon eine weitere Entwickelung erhalten haben, mag
dahingestellt bleiben. Jedenfalls ist sie die letzte Konsequenz
einer Auffassung, die die Kompensation durchaus und aus-
schließlich als ein Institut des materiellen Rechts behandeln
will, und sie muß demgemäß für den Prozeß neue Formen be-

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