Full text: Jherings Jahrbücher für die Dogmatik des bürgerlichen Rechts (Bd. 32 = N.F. 20 (1893))

258

Lippmann,

Kompensationseinwand begründet ist, giebt diesem Einwande
die Klagekraft eines selbständigen Anspruchs. Wenn die Mo-
tive vielfach betonen, daß Kompensation Zahlung sei, so würde
dies in den hier in Frage kommenden Fällen allerdings wört-
lich zutreffend sein.
Kann es sich sonach in dem sog. Nachtragsverfahren nicht
mehr um das Prinzip der Kompensation selbst handeln, so
bleiben doch noch immer diejenigen speziellen Wirkungen zu
reguliren, die die Rückwirkungstheorie, wenn nicht auf die
beiderseitigen Kapitalsforderungen, so doch auf die sog. Acces-
sionen derselben ausüben muß. Die Institution des Nachtrags-
verfahrens wäre danach eine Konsequenz auf prozessualem
Gebiete, die sich aus der Verbindung der Ideen von der Rück-
wirkung und von dem Rechtsgeschäfte der Kompensationserklä-
rung ergeben würde. Für Zinsansprüche würde die durch das
Nachtragsurtheil dem Gläubiger event. angesonnene Leistung
nur in einer Rückzahlung bestehen, bei der der Kompensations-
vollzug bezüglich der Kapitalbeträge nicht wesentlich tangirt
würde. Wenn aber vermöge der Rückwirkungstheorie ein
solches Nachtragsurtheil auch die Kraft haben muß, die Folgen
eines im I. Urtheile bereits anerkannten und zur Geltung ge-
brachten Verzuges oder einer sonstigen Rechtsverwirkung wieder
oufzuheben, so wirkt ein difformes Nachtragsurtheil in dem
betr. Falle auch auf den Bestand und die Existenz der ganzen
Klageforderung selbst modifizirend ein, und diese letztere ist zur
Zeit dieses Unheils wieder eine illiquide gewesen. Erft durch
das Nachtragsurtheil wird dann über die Frage der gleich-
zeitigen Liquidität definitiv entschieden, und diese Frage hätte
sich bei der Institution des Nachtragsverfahrens nur an eine
andere Stelle des Prozeffes geschoben. Es bleibt sonach in
den Fällen, wo die Kompensationserklärung vermöge ihrer
Rückwirkung noch einen besonderen praktischen Effekt hat, bei

Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer